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Zitierungen von § 7 UStatG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 UStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UStatG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 UStatG Erhebungen, Berichtsjahr (vom 01.01.2022)
...  5. der öffentlichen Wasserversorgung und der öffentlichen Abwasserentsorgung ( § 7 ), 6. der nichtöffentlichen Wasserversorgung und der nichtöffentlichen ...
§ 13 UStatG Hilfsmerkmale (vom 01.01.2022)
... 1 zusätzlich Name und Anschrift der Abfallerzeuger, 4. für die Erhebung nach § 7 bei Angaben zu Bezug und Weiterleitung von Wasser zusätzlich Name und Sitz des liefernden ... (3) Mit den Hilfsmerkmalen nach Absatz 1 Nummer 4 dürfen die Erhebungsmerkmale nach den §§ 7 und 8 zusammengeführt ...
§ 14 UStatG Auskunftspflicht (vom 01.01.2022)
... Unternehmen, Körperschaften und Einrichtungen oder die genannten Behörden, 5. § 7 a) im Falle der Absätze 1 und 2 die Inhaber oder Inhaberinnen oder ...
§ 16 UStatG Übermittlung (vom 01.01.2022)
... 3, soweit es sich um öffentlich-rechtliche Abfallentsorgungsanlagen handelt, sowie nach §§ 7 und 11 Abs. 2 veröffentlichen, auch soweit Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4363
Artikel 1 1. UStatGuaÄndG Änderung des Umweltstatistikgesetzes
... wird jeweils die Angabe „5" durch die Angabe „5a" ersetzt. 6. Die §§ 7 und 8 werden wie folgt gefasst: „§ 7 Erhebung der öffentlichen ... ersetzt. 6. Die §§ 7 und 8 werden wie folgt gefasst: „ § 7 Erhebung der öffentlichen Wasserversorgung und der öffentlichen Abwasserentsorgung ... Mit den Hilfsmerkmalen nach Absatz 1 Nummer 4 dürfen die Erhebungsmerkmale nach den §§ 7 und 8 zusammengeführt werden." 12. § 14 wird wie folgt geändert: ... cc) Die bisherige Nummer 4 wird Nummer 5 und wird wie folgt gefasst: „5. § 7 a) im Falle der Absätze 1 und 2 die Inhaber oder Inhaberinnen ...

Gesetz zur Vereinfachung und Anpassung statistischer Rechtsvorschriften
G. v. 17.03.2008 BGBl. I S. 399
Artikel 2 StatRVereuAnpG Änderung des Umweltstatistikgesetzes
... das Erhebungsmerkmal Erzeugung von Abfällen nach Art und Menge." 3. In § 7 wird in der Überschrift, in Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 erster Halbsatz, Absatz 3 Nr. 3 und in ... „und die" ersetzt. 8. In § 16 Abs. 2 wird die Angabe „von § 7 " durch die Angabe „nach §§ 7 und 11 Abs. 2" ersetzt.  ... § 16 Abs. 2 wird die Angabe „von § 7" durch die Angabe „nach §§ 7 und 11 Abs. 2" ersetzt.  ...
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