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§ 12 - Meliorationsanlagengesetz (MeAnlG)

Artikel 4 G. v. 21.09.1994 BGBl. I S. 2538, 2550; zuletzt geändert durch G. v. 17.12.1999 BGBl. I S. 2450
Geltung ab 01.01.1995; FNA: 403-26 Nebengesetze zum Sachenrecht

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Abschnitt 3 Anlagen zur Entwässerung

§ 11 ←

→ § 13

§ 12 Eigentumsübergang

§ 12 wird in 2 Vorschriften zitiert

Das Eigentum an den sich auf dem Grundstück befindenden Entwässerungsanlagen geht mit dem 1. Januar 1995 auf den Grundstückseigentümer über. Die Anlage wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks.

§ 11 ←

→ § 13

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Zitierungen von § 12 MeAnlG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 MeAnlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MeAnlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 13 MeAnlG Entschädigung für den Rechtsverlust

... durch den in § 12 bestimmten Eigentumsübergang einen Rechtsverlust erleidet, kann vom ...

§ 16 MeAnlG Eigentumsbestimmung nach den Wassergesetzen

... Bestimmungen der §§ 3 bis 15 sind auf offene Gewässer nicht anzuwenden. Die landesgesetzlichen Regelungen über ...

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