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§ 11 - Untersuchungsausschussgesetz (PUAG)

Artikel 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. I S. 1142; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 20.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 440
Geltung ab 26.06.2001; FNA: 1101-10 Bundestag

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 16 Vorschriften zitiert

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→ § 12

§ 11 Protokollierung

§ 11 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Über die Sitzungen des Untersuchungsausschusses wird ein Protokoll angefertigt.

(2) Beweiserhebungen werden wörtlich protokolliert. Zum Zwecke der Protokollierung darf die Beweisaufnahme auf Tonträger aufgenommen werden.

(3) Über die Art der Protokollierung der Beratungen entscheidet der Untersuchungsausschuss.

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Zitierungen von § 11 PUAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 PUAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PUAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

Bekanntmachung zur Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

B. v. 15.12.2022 BGBl. I S. 2598

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Zitat in folgenden Normen

Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

B. v. 02.07.1980 BGBl. I S. 1237; zuletzt geändert durch B. v. 22.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 64

§ 73 GO-BT Ausschussprotokolle (vom 01.01.2023)

... (4) Für die Protokollierung der Sitzungen der Untersuchungsausschüsse gilt § 11 des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages . Für die Behandlung der Protokolle von Untersuchungsausschüssen, die keine ...

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