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§ 9 - Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV)

V. v. 12.07.1999 BGBl. I S. 1554; zuletzt geändert durch Artikel 126 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Geltung ab 17.07.1999; FNA: 2129-32-1 Umweltschutz
6 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 18 Vorschriften zitiert

§ 9 Besorgnis schädlicher Bodenveränderungen



(1) Das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen nach § 7 des Bundes-Bodenschutzgesetzes ist in der Regel zu besorgen, wenn

1.
Schadstoffgehalte im Boden gemessen werden, die die Vorsorgewerte nach Anhang 2 Nr. 4 überschreiten, oder

2.
eine erhebliche Anreicherung von anderen Schadstoffen erfolgt, die auf Grund ihrer krebserzeugenden, erbgutverändernden, fortpflanzungsgefährdenden oder toxischen Eigenschaften in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Bodenveränderungen herbeizuführen.

§ 17 Abs. 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes bleibt unberührt.

(2) Bei Böden mit naturbedingt erhöhten Schadstoffgehalten besteht die Besorgnis des Entstehens schädlicher Bodenveränderungen bei einer Überschreitung der Vorsorgewerte nach Anhang 2 Nr. 4 nur, wenn eine erhebliche Freisetzung von Schadstoffen oder zusätzliche Einträge durch die nach § 7 Satz 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes Verpflichteten nachteilige Auswirkungen auf die Bodenfunktionen erwarten lassen.

(3) Absatz 2 gilt entsprechend bei Böden mit großflächig siedlungsbedingt erhöhten Schadstoffgehalten.



 

Zitierungen von § 9 BBodSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 BBodSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBodSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10 BBodSchV Vorsorgeanforderungen
... Sind die Voraussetzungen des § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 oder 3 gegeben, hat der nach § 7 des Bundes-Bodenschutzgesetzes ... gilt Anhang 1 entsprechend. (2) Einträge von Schadstoffen im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, für die keine Vorsorgewerte festgesetzt sind, sind nach Maßgabe ...
§ 12 BBodSchV Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden (vom 03.10.2017)
... Bodenveränderungen gemäß § 7 Satz 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes und § 9 dieser Verordnung nicht hervorgerufen wird und - mindestens eine der in § 2 Abs. ...
Anhang 1 BBodSchV Anforderungen an die Probennahme, Analytik und Qualitätssicherung bei der Untersuchung (vom 27.06.2020)
...  Die Untersuchungsvorschriften für Böden und Bodenmaterialien gelten für die §§ 9 ,10 und 12 entsprechend. 1.2 Detailuntersuchung Bei der ...
Anhang 2 BBodSchV Maßnahmen-, Prüf- und Vorsorgewerte (vom 03.10.2017)
... soweit eine Freisetzung der Schadstoffe oder zusätzliche Einträge nach § 9 Abs. 2 und 3 dieser Verordnung keine nachteiligen Auswirkungen auf die Boden- funktionen erwarten lassen ...