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Zitierungen von § 8 Bundesschienenwegeausbaugesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 BSWAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSWAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 BSWAG Bedarfsplan, Einzelmaßnahmen

... erfolgt nach Stufen, die im Bedarfsplan vorgesehen sind, und nach Maßgabe der §§ 8 bis 11. (2) Einzelne Baumaßnahmen, die nicht in den Bedarfsplan aufgenommen ...

§ 9a BSWAG Rückzahlung von Investitionsmitteln des Bundes

... Soweit die Eisenbahnen des Bundes vom Bund finanzierte Schienenwege im Sinne des § 8 Abs. 5 stilllegen, zweckentfremden, nicht betriebsbereit vorhalten oder auf andere ...

§ 10 BSWAG Mitfinanzierung durch die Eisenbahn

... an den Bund mindestens in Höhe der jährlichen Abschreibungen auf den vom Bund nach § 8 Abs. 1 finanzierten Schienenweg. Liegt diese Baumaßnahme nicht oder nur zum Teil im ...

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Zitat in folgenden Normen

Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG)

Artikel 1 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1795; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

§ 21 InvKG Zusätzliche Investitionen in die Bundesschienenwege

... Feststellung des Bedarfs ist für die Planfeststellung verbindlich. Die §§ 8 bis 11 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes sind sinngemäß ...

Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG)

Artikel 1 G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3115; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1730

§ 1 SGFFG Anwendungsbereich (vom 01.07.2021)

... geltenden Fassung, gewährt wird. (3) Für den Begriff der Schienenwege gilt § 8 Absatz 5 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes vom 15. November 1993 (BGBl. I S. 1874), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dezember ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3221

Artikel 1 3. BSWAGÄndG

... „(1)" gestrichen. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 2. § 8 Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. 3. Die Anlage wird wie folgt gefasst: ...

Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1730

Artikel 5 BahnRVÄndG Änderung des Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz

Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 224

Artikel 1 4. BSWAGÄndG

... Wörter „Bundesministerium für Digitales und Verkehr" ersetzt. 3. § 8 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 werden die Wörter „Artikel 6 ...

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