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Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (Bundesschienenwegeausbaugesetz - BSWAG k.a.Abk.)


§ 1 Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes



(1) Das Schienenwegenetz der Eisenbahnen des Bundes wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage beigefügt ist.

(2) Die Feststellung des Bedarfs im Bedarfsplan ist für die Planfeststellung nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verbindlich.

(3) 1Der Bau oder die Änderung eines Bundesschienenweges, der fest disponiert ist oder für den der Bedarfsplan einen Vordringlichen Bedarf feststellt, liegt im überragenden öffentlichen Interesse. 2Im überragenden öffentlichen Interesse liegen auch folgende Vorhaben und Maßnahmen in Bezug auf die Bundesschienenwege:

1.
Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Schienenpersonennahverkehr, deren Finanzierung ganz oder teilweise mit Mitteln auf Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes erfolgt,

2.
Vorhaben, die in Anlage 4 Abschnitt 2 und Anlage 5 Abschnitt 2 zum Investitionsgesetz Kohleregionen vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1795) bezeichnet sind,

3.
mehrere Schienenwegabschnitte übergreifende Maßnahmen zur Änderung, Unterhaltung, Instandsetzung und Erneuerung von Betriebsanlagen, die mindestens einen nach § 55 Absatz 1 Satz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes als überlastet erklärten Schienenweg umfassen sowie

4.
Maßnahmen zur Digitalisierung von Schienenwegen und Schienenknoten, priorisiert Schienenkorridoren des transeuropäischen Verkehrsnetzes, soweit das Unionsrecht eine Pflicht zur durchgehenden Ausrüstung der Schienenverkehrsinfrastruktur des Kernnetzes mit dem Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystem vorschreibt.




§ 2 Bedarfsplan, Einzelmaßnahmen



(1) Der Ausbau erfolgt nach Stufen, die im Bedarfsplan vorgesehen sind, und nach Maßgabe der §§ 8 bis 11.

(2) Einzelne Baumaßnahmen, die nicht in den Bedarfsplan aufgenommen worden sind, bleiben unberührt; sie sind auf die Baumaßnahmen abzustimmen, die auf der Grundlage des Bedarfsplans ausgeführt werden sollen.


§ 3 Gegenstand des Bedarfsplans



(1) In den Bedarfsplan sollen insbesondere aufgenommen werden Schienenverkehrsstrecken des Fern- und Nahverkehrs, Schienenverkehrsknoten und Schienenverkehrsanlagen, die dem kombinierten Verkehr Schiene/Straße/Wasserstraße sowie der direkten Verknüpfung von Fernverkehrsstrecken mit internationalen Verkehrsflughäfen dienen. Zu den Ausbaumaßnahmen können auch Maßnahmen zur Elektrifizierung an bestehenden Schienenstrecken der Eisenbahnen des Bundes gehören.

(2) Der Bedarfsplan für die Bundesschienenwege und die entsprechenden Pläne für andere Verkehrsträger sind im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung aufeinander abzustimmen. Hierbei sind auch Ausbaupläne für den europäischen Eisenbahnverkehr und kombinierten Verkehr, Belange des Umweltschutzes und Zielsetzungen der Raumplanung angemessen zu berücksichtigen.


§ 4 Überprüfung des Bedarfs



(1) Spätestens nach Ablauf von jeweils fünf Jahren prüft das Bundesministerium für Digitales und Verkehr ob der Bedarfsplan der zwischenzeitlich eingetretenen Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung anzupassen ist. Die Anpassung und Aufstellung erfolgen durch Gesetz.





§ 5 Planungszeitraum



1Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr Fünfjahrespläne auf. 2Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege.




§ 6 Unvorhergesehener Bedarf



Soweit ein unvorhergesehener Verkehrsbedarf insbesondere auf Grund einer Änderung der Verkehrsstruktur es erfordert, können die Ausbaupläne im Einzelfall auch Maßnahmen enthalten, die nicht dem Bedarfsplan entsprechen.


§ 7 Berichtspflicht



Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr berichtet dem Deutschen Bundestag jährlich über den Fortgang des Ausbaus des Schienenwegenetzes nach dem Stand vom 31. Dezember des Vorjahres.




§ 8 Investitionen



(1) 1Der Bund finanziert Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes. 2Die Investitionen umfassen Bau, Ausbau sowie Ersatzinvestitionen der Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes nach Maßgabe dieses Gesetzes im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

(2) 1Von den Mitteln sind zwanzig vom Hundert für Investitionen in Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes, die dem Schienenpersonennahverkehr dienen, zu verwenden. 2Die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft stimmt diese Maßnahme mit dem jeweiligen Bundesland ab.

(3) Die Finanzierung nach § 11 des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 1988 (BGBl. I S. 100), das zuletzt durch Artikel 6 Abs. 107 des Gesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378) geändert worden ist, sowie eine Förderung von Investitionen in die Schienenwege von Eisenbahnen des Bundes durch andere Gebietskörperschaften oder Dritte bleiben unberührt.

(4) Die Eisenbahnen des Bundes tragen Kosten der Unterhaltung und Instandsetzung ihrer Schienenwege.

(5) Schienenwege im Sinne dieses Gesetzes sind die Schienenwege von Eisenbahnen einschließlich der für den Betrieb der Schienenwege notwendigen Anlagen, deren Bau oder Änderung grundsätzlich Gegenstand einer Planfeststellung nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396) sein können (Betriebsanlagen der Eisenbahn).

(6) Die Absätze 1 bis 4 gelten entsprechend für ortsfeste Betriebsleitsysteme, die die Kapazität der Schienenwege steigern und andere aufwendigere Investitionen in diese ersetzen oder vermeiden.




§ 9 Finanzierung und Baudurchführung



Die Durchführung der in den Bedarfsplan aufgenommenen Baumaßnahmen sowie deren Finanzierung bedürfen einer Vereinbarung zwischen den Eisenbahnen des Bundes, deren Schienenwege gebaut oder ausgebaut werden sollen, und denjenigen Gebietskörperschaften oder Dritten, die den Bau oder Ausbau ganz oder teilweise finanzieren. Die Vereinbarung ist, auf Antrag eines der Beteiligten unter Hinzuziehung eines Wirtschaftsprüfers oder einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, frühestens nach sieben Jahren daraufhin zu überprüfen, ob und in welchem Ausmaß sich das unternehmerische Interesse der Eisenbahnen des Bundes an den Investitionen verändert hat. Die Kosten trägt der Antragsteller. Haben sich die Verhältnisse, die für den Inhalt der Vereinbarung maßgebend gewesen sind, seit Abschluß des Vertrages so wesentlich geändert, daß einer Vertragspartei das Festhalten an der ursprünglich vereinbarten Regelung nicht zuzumuten ist, so kann diese Vertragspartei eine Anpassung der Vereinbarung an die geänderten Verhältnisse verlangen.


§ 9a Rückzahlung von Investitionsmitteln des Bundes



(1) Soweit die Eisenbahnen des Bundes vom Bund finanzierte Schienenwege im Sinne des § 8 Abs. 5 stilllegen, zweckentfremden, nicht betriebsbereit vorhalten oder auf andere Eisenbahninfrastrukturbetreiber übertragen, sind die gewährten Bundesmittel vom Empfänger, anteilig im Verhältnis von tatsächlicher Nutzungszeit zu technisch möglicher und üblicher Nutzungszeit, an den Bund zurückzuzahlen. Die technisch mögliche und übliche Nutzungszeit wird in der Vereinbarung nach § 9 Satz 1 zwischen den Eisenbahnen des Bundes und dem Bund festgelegt.

(2) Die Rückzahlungspflicht nach Absatz 1 Satz 1 entfällt im Fall der Übertragung der Schienenwege auf einen anderen Infrastrukturbetreiber, wenn

1.
der übernehmende Infrastrukturbetreiber den Betrieb, den Bau und die Unterhaltung der Schienenwege übernimmt und

2.
er gewährleistet, dass die ihm übertragenen Schienenwege langfristig, mindestens jedoch bis zum Ende der möglichen und üblichen Nutzungszeit der vom Bund finanzierten Anlagen als öffentliche Eisenbahninfrastruktur im Sinne des § 3 Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes betrieben werden.

Unterschreitet der übernehmende Infrastrukturbetreiber diese Nutzungszeit, ist er dem Bund anteilig zur Erstattung der nach Absatz 1 fälligen Rückzahlungen verpflichtet.

(3) Soweit der übernehmende Infrastrukturbetreiber für die Übernahme der Infrastruktur ein Entgelt an die Eisenbahnen des Bundes zu entrichten hat, steht dieses Entgelt bis zur Höhe der nach Absatz 1 bei Stilllegung, Zweckentfremdung oder Nichtbetriebsbereithalten der Infrastruktur zurückzuzahlenden Bundesmittel dem Bund zu. Ist die übertragene Infrastruktur mit zinslosen Darlehen des Bundes finanziert, haben die beteiligten Eisenbahnen des Bundes und der übernehmende Infrastrukturbetreiber gesamtschuldnerisch die Darlehenstilgung zu gewährleisten. In diesem Fall steht das zwischen den Eisenbahnen des Bundes und dem übernehmenden Infrastrukturbetreiber vereinbarte Nutzungsentgelt dem Bund nicht zu.

(4) Eine zukünftige Förderung eines einmal abgegebenen Schienenweges durch den Bund ist nach diesem Gesetz ausgeschlossen, soweit für den Schienenweg der Bedarf nicht nach § 1 festgestellt und der Schienenweg von den Eisenbahnen des Bundes betrieben wird. Die Anwendung des Absatzes 2 ist ausgeschlossen, wenn die Verwendung der Fördermittel des Bundes durch die Eisenbahnen des Bundes mit dem Ziel erfolgt ist, die Schienenwege an andere Eisenbahninfrastrukturbetreiber zu übertragen.


§ 10 Mitfinanzierung durch die Eisenbahn



(1) Hat der Bund den Bau oder Ausbau von Schienenwegen einer Eisenbahn des Bundes auf Antrag und im Interesse dieser Eisenbahn in den Bedarfsplan aufgenommen, leistet diese Zahlungen an den Bund mindestens in Höhe der jährlichen Abschreibungen auf den vom Bund nach § 8 Abs. 1 finanzierten Schienenweg. Liegt diese Baumaßnahme nicht oder nur zum Teil im unternehmerischen Interesse, kann in der nach § 9 Satz 1 zu schließenden Vereinbarung auch festgelegt werden, daß sich die Zahlungen an den Bund in Höhe der Abschreibungen nur auf einen Teilbetrag der Investitionssumme beziehen, oder der Bund einen Baukostenzuschuß in entsprechender Höhe gewährt.

(2) Absatz 1 gilt entsprechend für Vereinbarungen zwischen anderen Gebietskörperschaften oder Dritten und den Eisenbahnen des Bundes.


§ 11 Ersatzinvestitionen



(1) Ersatzinvestitionen werden nicht in den Bedarfsplan aufgenommen.

(2) Für die Finanzierung und Baudurchführung der Ersatzinvestitionen gelten die §§ 9, 9a und 10 entsprechend.


§ 12 Inkrafttreten



Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.


Anlage (zu § 1 Absatz 1) Bedarfsplan für die Bundesschienenwege



Abschnitt 1

Laufende und fest disponierte Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs 1)

Lfd.
Nr.
Vorhaben
1Maßnahmen mit einem Restvolumen < 50 Mio. Euro
2ABS Lübeck/Hagenow Land - Rostock - Stralsund
3ABS Berlin - Dresden
4ABS/NBS Nürnberg - Erfurt
5ABS/NBS Leipzig - Dresden
6ABS Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig/Dresden
7ABS Berlin - Frankfurt (Oder) - Grenze D/PL
8ABS Köln - Aachen
9ABS Ludwigshafen - Saarbrücken, ABS Kehl - Appenweier
10ABS/NBS Stuttgart - Ulm - Augsburg
11ABS/NBS München - Mühldorf - Freilassing - Grenze D/A / - Simbach - Grenze D/A
12Ausbau von Knoten (Berlin, Dresden, Erfurt, Halle/Leipzig, Magdeburg)
13ABS Oldenburg - Wilhelmshaven
14ABS Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen
15ABS München - Lindau - Grenze D/A
16Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe (2. Stufe)


Abschnitt 2

Neue Vorhaben

Unterabschnitt 1

Vordringlicher Bedarf (VB-E (in Fettdruck) u. VB) 1)

Lfd.
Nr.
Vorhaben
1Projektbündel 1: ABS Berlin - Wittenberge - Hamburg, ABS Berlin - Rostock
2Projektbündel 2: ABS/NBS Hannover - Hamburg
3Projektbündel 3: ABS Bremerhaven - Bremen - Langwedel - Uelzen, ABS Magdeburg - Stendal -
Uelzen 2), ABS Magdeburg - Halle, ABS Wunstorf - Verden - Rotenburg, ABS Minden - Nienburg,
ABS Elze - Hameln, ABS Lehrte - Braunschweig - Magdeburg - Roßlau - Falkenberg, ABS
Sandersleben - Halle
4Projektbündel 4: ABS/NBS Frankfurt am Main - Aschaffenburg - Würzburg - Nürnberg- Ingolstadt -
München 3)
5Projektbündel 5: ABS/NBS Hanau/Gießen - Fulda, ABS/NBS Berlin - Halle/Leipzig - Erfurt - Fulda
6Projektbündel 6: ABS Dortmund/Köln - Frankfurt am Main, ABS/NBS Mainz - Frankfurt am Main, ABS/
NBS Frankfurt am Main - Mannheim, ABS/NBS Mannheim - Karlsruhe, ABS/NBS Mannheim - Stuttgart
- Ulm, ABS/NBS München - Augsburg - Ulm, ABS Köln/Hagen - Siegen - Hanau
7Projektbündel 7: ABS/NBS Karlsruhe - Basel, ABS Appenweier - Kehl - Grenze D/F
8Projektbündel 8: ABS/NBS Dortmund - Hamm, ABS/NBS Hannover - Bielefeld - Hamm, ABS Berlin -
Hannover
9Projektbündel 9: ABS München - Landshut - Obertraubling - Regensburg - Marktredwitz - Hof, ABS
Mühldorf - Landshut, ABS Nürnberg - Schwandorf - Furth im Wald - Grenze D/CZ
10Projektbündel 10: ABS Oldenburg - Bremen, ABS Oldenburg - Emden
11Projektbündel 11: ABS Regensburg - Ingolstadt - Donauwörth - Ulm
12ABS Ulm - Friedrichshafen - Lindau
13ABS/NBS München - Rosenheim - Kiefersfelden - Grenze D/A
14ABS/NBS Hamburg - Lübeck - Puttgarden 4)
15ABS Nürnberg - Passau
16ABS/NBS Paderborn - Halle
17ABS Nürnberg - Marktredwitz - Hof/Grenze D/CZ
18ABS Köln - Düsseldorf - Dortmund/Münster 5)
19ABS Angermünde - Grenze D/PL
20ABS/NBS Stuttgart - Singen - Grenze D/CH
21Projekte des Potentiellen Bedarfs (Streckenmaßnahmen)
22Großknoten (Frankfurt, Hamburg 6), Hannover, Köln, Mannheim, München)
23Knoten (Aachen, Leipzig)
24ABS Grenze D/NL - Kaldenkirchen - Viersen - Rheydt-Odenkirchen 7)
25ABS Augsburg - Donauwörth
26ABS Gotha - Leinefelde
27ABS Stuttgart - Nürnberg
28ABS Landshut - Plattling
29ABS Lübeck - Schwerin/Büchen - Lüneburg
30ABS Weimar - Gera - Gößnitz
31ABS Niebüll - Klanxbüll - Westerland
32NBS Dresden - Grenze D/CZ
33ABS Cuxhaven - Stade
34 ABS Münster - Lünen
35ABS Leipzig - Chemnitz
36ABS Itzehoe - Wilster - Brunsbüttel
37ABS Berlin - Angermünde - Pasewalk - Stralsund - Sassnitz
38Überholgleise für 740m-Züge
39Bahnhof Fangschleuse
40Projekte des Potenziellen Bedarfs (weitere Knoten, mikroskopische Maßnahmen)
41Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe


Unterabschnitt 2

Vorhaben des Potentiellen Bedarfs, die in den Vordringlichen Bedarf (VB) aufsteigen können. Sobald nachgewiesen ist, dass diese Projekte die Kriterien für die Aufnahme in den VB erfüllen, werden sie in den VB aufgenommen.

Lfd.
Nr.
Vorhaben
1ABS Bremerhaven - Bremervörde - Rotenburg - Verden
2Korridor Mittelrhein: Zielnetz II
3ABS Grenze D/NL - Bad Bentheim - Löhne
4ABS Nürnberg - Weiden - Hof/Schirnding - Grenze D/CZ
5ABS Hochstadt-Marktzeuln - Hof/Nürnberg - Bayreuth - Neuenmarkt-Wirsberg
6ABS Cottbus - Görlitz
7ABS Dresden - Görlitz - Grenze D/PL
8ABS Gruiten - Wuppertal - Schwelm
9ABS Ludwigshafen - Saarbrücken - Grenze D/F
10NBS Rheydter Kurve
11ABS Köln - Aachen
12ABS Berlin - Neustrelitz - Neubrandenburg - Stralsund
13ABS Koblenz - Mainz
14ABS Cottbus - Forst (Lausitz) - Grenze D/PL
15Weitere Streckenmaßnahmen zur Engpassauflösung
16Weitere Knotenmaßnahmen, mikroskopische Maßnahmen
17Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
18ABS/NBS Ingolstadt - München mit Anbindung Flughafen München
19ABS Berlin - Müncheberg - Grenze D/PL
20ABS Oldenburg - Osnabrück
21ABS Hockeroda - Blankenstein - Marxgrün
22ABS/NBS Ducherow - Usedom - Seebad Heringsdorf/Świnoujście
23Knoten Berlin
24ABS Bingen - Hochspeyer, Neustadt - Wörth
25ABS Öhringen - Schwäbisch Hall
26ABS Hildesheim/Braunschweig - Dessau - Halle
27Elektrifizierung Chemnitz Hbf - Chemnitz Süd


Unterabschnitt 3

Neue Vorhaben, Weiterer Bedarf (WB)

Erläuterungen:

ABS: Ausbaustrecke

NBS: Neubaustrecke

VB: Vordringlicher Bedarf

VB-E: Vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung

WB: Weiterer Bedarf


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1
Die Maßnahmen dienen der Umsetzung des Deutschlandtakts.
2
Bei der baulichen Umsetzung der Abschnitte Veerßen - Salzwedel und Hohenwulsch - Stendal sollen die aktuellen Standards des vorsorgenden Lärmschutzes angewendet werden. Der Abschnitt Salzwedel - Hohenwulsch ist nachträglich mit vergleichbarem vorsorgenden Lärmschutz auszustatten.
3
Mit Infrastruktur für Fernverkehrshalt in Aschaffenburg.
4
Aus- und Neubau für eine Zielreisezeit im Taktfahrplan Hamburg - Kopenhagen von unter 150 Minuten und Berlin - Kopenhagen von unter 240 Minuten.
5
Mit Halt Köln-Mülheim ohne Infrastrukturausbau laut Betriebsprogramm der Aufgabenträger.
6
Unter Berücksichtigung des viergleisigen Ausbaus des Bahnhofs Elmshorn.
7
Oder mit stadtverträglicher umfahrender Alternative zur Viersener Kurve - Prüfung und Planung kann zu nachrangiger Umsetzung des Teilabschnitts führen.