interne Verweise§ 8 BSWAG Investitionen (vom 09.07.2024) ... Bund kann sich an den in Satz 1 bezeichneten Kosten nach Maßgabe der §§ 11a und 11b beteiligen. (5) Schienenwege im Sinne dieses Gesetzes sind die Schienenwege ...
§ 11a BSWAG Optionale Finanzierung durch den Bund (vom 09.07.2024) ... im Hinblick auf ihre Zielerreichung und die Höhe der Förderung evaluiert. § 11b Absatz 1, 2, 4 und 5 findet auf diesen Absatz keine Anwendung. (5) Der Bund kann sich an den Kosten für ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenViertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 224
Artikel 1 4. BSWAGÄndG ... Bund kann sich an den in Satz 1 bezeichneten Kosten nach Maßgabe der §§ 11a und 11b beteiligen." c) In Absatz 5 wird folgender Satz angefügt: ... nicht finanziert werden." 4. Nach § 11 werden die folgenden §§ 11a, 11b und 11c eingefügt: „§ 11a Optionale Finanzierung durch den Bund ... und Verkehr im Hinblick auf ihre Zielerreichung und die Höhe der Förderung evaluiert. § 11b Absatz 1, 2, 4 und 5 findet auf diesen Absatz keine Anwendung. (5) Der Bund kann sich an den Kosten ... für Digitales und Verkehr unterstützt die Arbeit der Koordinierungsstelle. § 11b Finanzierungsvorbehalte; Ablösung einer Vorfinanzierung (1) Für die ...
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