interne Verweise§ 11a BSWAG Optionale Finanzierung durch den Bund (vom 09.07.2024) ... zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel für Generalsanierungen der insbesondere in § 11c Absatz 2 Satz 1 benannten Hochleistungskorridore und für die Erhaltung, Erneuerung und Digitalisierung der ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenViertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 224
Artikel 1 4. BSWAGÄndG ... werden." 4. Nach § 11 werden die folgenden §§ 11a, 11b und 11c eingefügt: „§ 11a Optionale Finanzierung durch den Bund ... zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel für Generalsanierungen der insbesondere in § 11c Absatz 2 Satz 1 benannten Hochleistungskorridore und für die Erhaltung, Erneuerung und Digitalisierung der ... Voraussetzungen erfüllt sind. Die Entscheidung liegt im Ermessen des Bundes. § 11c Generalsanierung Hochleistungskorridore (1) Das Konzept der Generalsanierung von ...
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