Zitierungen von § 12d BGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12d BGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12a BGG Barrierefreie Informationstechnik (vom 14.07.2018)
... (2) Die barrierefreie Gestaltung erfolgt nach Maßgabe der aufgrund des § 12d zu erlassenden Verordnung. Soweit diese Verordnung keine Vorgaben enthält, erfolgt ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-VerordnungV. v. 24.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 286
Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der BehindertengleichstellungsschlichtungsverordnungV. v. 21.05.2019 BGBl. I S. 738
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1117
Artikel 3 SozRÄndG Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
... f) Nach der Angabe zu § 12c wird folgende Angabe eingefügt: „ § 12d Verordnungsermächtigung". 2. § 1 wird wie folgt geändert: ... umfasst. (2) Die barrierefreie Gestaltung erfolgt nach Maßgabe der aufgrund des § 12d zu erlassenden Verordnung. Soweit diese Verordnung keine Vorgaben enthält, erfolgt die ... Richtlinie (EU) 2016/2102 festgelegt werden." 12. Nach § 12c wird folgender § 12d eingefügt: „§ 12d Verordnungsermächtigung Das ... 12. Nach § 12c wird folgender § 12d eingefügt: „ § 12d Verordnungsermächtigung Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ...
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 9 TeilhStG Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden nach der Angabe zu § 12d die folgenden Angaben eingefügt: „Abschnitt 2b Assistenzhunde ... zur Untersuchung § 12l Verordnungsermächtigung". 2. Nach § 12d wird folgender Abschnitt 2b eingefügt: „Abschnitt 2b Assistenzhunde ...
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