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Zitierungen von § 3 HWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 HWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14 HWG

... dem Verbot der irreführenden Werbung (§ 3 ) zuwiderhandelt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe ...

§ 15 HWG (vom 24.12.2016)

... handelt ferner, wer fahrlässig dem Verbot der irreführenden Werbung (§ 3 ) zuwiderhandelt. (3) Die Ordnungswidrigkeit nach Absatz 1 kann mit einer ...

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Zitat in folgenden Normen

Unterlassungsklagengesetz (UKlaG)

neugefasst durch B. v. 27.08.2002 BGBl. I S. 3422, 4346; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 272

§ 2 UKlaG Ansprüche bei verbraucherschutzgesetzwidrigen Praktiken (vom 13.10.2023)

... die das Verhältnis zwischen Unternehmern und Verbrauchern regeln, 6. die §§ 3 bis 13 des Heilmittelwerbegesetzes, 7. diejenigen Vorschriften des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1087

Artikel 5 MPDGuaÄndG Änderung des Heilmittelwerbegesetzes

... in der bis einschließlich 25. Mai 2021 geltenden Fassung,". 2. In § 3 Satz 2 Nummer 1 und 3 Buchstabe a wird jeweils die Angabe „25. Mai 2020" durch die Angabe „25. Mai 2021" ...

Artikel 6 MPDGuaÄndG Weitere Änderung des Heilmittelwerbegesetzes

... 11; L 334 vom 27.12.2019, S. 167) in der jeweils geltenden Fassung" ersetzt. 2. In § 3 Satz 2 Nummer 1 und 3 Buchstabe a werden jeweils die Wörter „Medizinprodukten im Sinne des § 3 Nummer 4 des ...

Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz (MPEUAnpG)

G. v. 28.04.2020 BGBl. I S. 960; zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1087

Artikel 5 MPEUAnpG Änderung des Heilmittelwerbegesetzes

... in der bis einschließlich 25. Mai 2020 geltenden Fassung,". 2. § 3 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden nach dem Wort ...

Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG)

G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 272

Artikel 10 VRUG Änderung des Unterlassungsklagengesetzes

... die das Verhältnis zwischen Unternehmern und Verbrauchern regeln, 6. die §§ 3 bis 13 des Heilmittelwerbegesetzes, 7. diejenigen Vorschriften des ...

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