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Zitierungen von § 50a IfSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50a IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 73 IfSG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2023)
... Rechtsverordnung nach § 32 Satz 1, § 49 Absatz 1 Satz 1, § 50 Satz 1 oder 2 oder § 50a Absatz 1 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet,  ... einer vollziehbaren Auflage nach § 47 Abs. 3 Satz 1 zuwiderhandelt, 22a. entgegen § 50a Absatz 2 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 50a Absatz 4 Nummer 1, Polioviren oder ... 22a. entgegen § 50a Absatz 2, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 50a Absatz 4 Nummer 1 , Polioviren oder dort genanntes Material nicht oder nicht rechtzeitig vernichtet, 22b. ... oder dort genanntes Material nicht oder nicht rechtzeitig vernichtet, 22b. entgegen § 50a Absatz 3 Satz 1 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 50a Absatz 4 Nummer 2, Polioviren oder ... 22b. entgegen § 50a Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 50a Absatz 4 Nummer 2 , Polioviren oder dort genanntes Material besitzt, 23. entgegen § 51 Satz 2 ein ...
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Poliovirus-Verordnung (PolioV)
V. v. 27.05.2021 BGBl. I S. 1187
 
Zitat in folgenden Normen

Poliovirus-Verordnung (PolioV)
V. v. 27.05.2021 BGBl. I S. 1187
§ 1 PolioV Festlegung der Zeitpunkte nach § 50a Absatz 4 des Infektionsschutzgesetzes
... Poliowildviren Typ 3 oder vakzine-abgeleitete Polioviren Typ 3 enthält, nach § 50a Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes spätestens vernichtet sein müssen, wird auf den 31. Juli 2021 festgelegt. Satz ... 31. Juli 2021 festgelegt. Satz 1 gilt nicht für zentrale Einrichtungen im Sinne des § 50a Absatz 3 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes . (2) Der Zeitpunkt, ab dem nur eine zentrale Einrichtung im Sinne des § 50a Absatz ... (2) Der Zeitpunkt, ab dem nur eine zentrale Einrichtung im Sinne des § 50a Absatz 3 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes Poliowildviren Typ 3, vakzineabgeleitete Polioviren Typ 3 sowie Material, das möglicherweise ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 1 EpLaFoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Nach Nummer 22a wird folgende Nummer 22b eingefügt: „22b. entgegen § 50a Absatz 3 Satz 1 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 50a Absatz 4 Nummer 2, Polioviren oder ... entgegen § 50a Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 50a Absatz 4 Nummer 2 , Polioviren oder dort genanntes Material besitzt,". cc) Nummer 24 wird wie folgt ...

Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2615
Artikel 1 IfSMoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
...  i) Nach der Angabe zu § 50 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 50a Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung". 2. ... der jeweiligen Berufskammer vorgesehen sind." 24. Nach § 50 wird folgender § 50a eingefügt: „§ 50a Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; ... 24. Nach § 50 wird folgender § 50a eingefügt: „ § 50a Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung (1) ... folgender Absatz 1 vorangestellt: „(1) Ordnungswidrig handelt, wer entgegen § 50a Absatz 3 Satz 1 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 50a Absatz 4 Nummer 2, Polioviren oder ... wer entgegen § 50a Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 50a Absatz 4 Nummer 2 , Polioviren oder dort genanntes Material besitzt." b) Der bisherige Absatz 1 wird ... oder 2" durch die Wörter „§ 49 Absatz 1 Satz 1, § 50 Satz 1 oder 2 oder § 50a Absatz 1 Satz 1 " ersetzt. dd) Nach Nummer 16 wird folgende Nummer 16a eingefügt:  ... gg) Nach Nummer 22 wird folgende Nummer 22a eingefügt: „22a. entgegen § 50a Absatz 2 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 50a Absatz 4 Nummer 1, Polioviren oder ... „22a. entgegen § 50a Absatz 2, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 50a Absatz 4 Nummer 1 , Polioviren oder dort genanntes Material nicht oder nicht rechtzeitig vernichtet,".  ...