Zitierungen von § 15a IfSG

... zugrundeliegenden Tatsachen zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und Einsicht zu gewähren; § 15a Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend. Wenn der Nachweis nach Absatz 9 Satz 1 nicht innerhalb einer ...

... soweit die Aufgaben des Gesundheitsamtes und der zuständigen Behörde nach den §§ 15a , 37 bis 39 und 41 betroffen ...

... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig übermittelt, 3. entgegen § 15a Absatz 2 Satz 1 , § 16 Absatz 2 Satz 3, auch in Verbindung mit § 25 Absatz 2 Satz 1 oder 2 zweiter ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt, 4. entgegen § 15a Absatz 2 Satz 1 , § 16 Absatz 2 Satz 3, auch in Verbindung mit § 25 Absatz 2 Satz 1 oder 2 zweiter ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt, 5. entgegen § 15a Absatz 3 Satz 2 , § 16 Absatz 2 Satz 2, auch in Verbindung mit § 25 Absatz 2 Satz 1 oder einer ...

... Über die Pflichten und Befugnisse nach § 15a des Infektionsschutzgesetzes hinaus gelten im Rahmen der Überwachung durch das Gesundheitsamt nach § 54 und durch die ... nach den Absätzen 2 und 3. Zu den Büchern oder sonstigen Unterlagen nach § 15a Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes gehören insbesondere 1. die Aufzeichnungen nach § 25 Absatz 1, die ...

... folgt gefasst: „§ 38 Verordnungsermächtigung". 2. In § 15a Absatz 1 Nummer 3 werden nach den Wörtern „das Gesundheitsamt" die Wörter „oder die sonst ... gestrichen und wird die Angabe „§§ 37 bis 39" durch die Angabe „ §§ 15a , 37 bis 39" ersetzt. 7. In § 73 Absatz 1a Nummer 24 werden die Wörter ...

...  a) Nach der Angabe zu § 15 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 15a Durchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung".  ... ab dem 1. Juli 2023 nachkommen." 10. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „§ 15a Durchführung der infektionshygienischen und ... 10. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „ § 15a Durchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung (1) Bei ... des 5. Abschnitts, bleiben unberührt." 11. Der bisherige § 15a wird aufgehoben. 12. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 9 ... zugrundeliegenden Tatsachen zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und Einsicht zu gewähren; § 15a Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend" eingefügt. bb) In Satz 7 werden die Wörter ... zugrundeliegenden Tatsachen zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und Einsicht zu gewähren; § 15a Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend" eingefügt. bb) In Satz 4 werden die Wörter ...

... geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 16 wird folgender § 15a vorangestellt: „§ 15a Durchführung der infektionshygienischen und ... 1. Dem § 16 wird folgender § 15a vorangestellt: „ § 15a Durchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung (1) Bei ... a) Die Nummern 3 bis 5 werden wie folgt gefasst: „3. entgegen § 15a Absatz 2 Satz 1 , § 16 Absatz 2 Satz 3, auch in Verbindung mit § 25 Absatz 2 Satz 1 oder 2 zweiter ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt, 4. entgegen § 15a Absatz 2 Satz 1 , § 16 Absatz 2 Satz 3, auch in Verbindung mit § 25 Absatz 2 Satz 1 oder 2 zweiter ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt, 5. entgegen § 15a Absatz 3 Satz 2 , § 16 Absatz 2 Satz 2, auch in Verbindung mit § 25 Absatz 2 Satz 1 oder einer ...