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Zitierungen von § 4b EnWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4b EnWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnWG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4c EnWG Pflichten der Transportnetzbetreiber (vom 08.09.2015)
... die eine Neubewertung der Zertifizierungsvoraussetzungen nach den §§ 4a und 4b erforderlich machen können. Sie haben die Regulierungsbehörde insbesondere ... und Energie kann bei Vorliegen von Umständen nach Satz 2 seine Bewertung nach § 4b Absatz 1 ...
§ 4d EnWG Widerruf der Zertifizierung nach § 4a, nachträgliche Versehung mit Auflagen (vom 04.08.2011)
... Regulierungsbehörde kann eine Zertifizierung nach § 4a oder § 4b widerrufen oder erweitern oder eine Zertifizierung nachträglich mit Auflagen versehen sowie ...
§ 91 EnWG Gebührenpflichtige Handlungen (vom 29.12.2023)
... gebührenpflichtige Leistungen: 1. Amtshandlungen auf Grund des § 4a Absatz 1, § 4b Absatz 5 und § 4d; 2. Untersagungen nach § 5 Absatz 5 Satz 1; 3. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405
Artikel 1 EnWRAnpG 2024 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... 1 wird wie folgt gefasst: „1. Amtshandlungen auf Grund des § 4a Absatz 1, § 4b Absatz 5 und § 4d;". bb) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 5 Satz 4" ...
Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
G. v. 26.07.2011 BGBl. I S. 1554
Artikel 1 EnWNG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... 4a Zertifizierung und Benennung des Betreibers eines Transportnetzes § 4b Zertifizierung in Bezug auf Drittstaaten § 4c Pflichten der ... von Erdgas wahrnimmt,". 4. Nach § 4 werden die folgenden §§ 4a bis 4d eingefügt: „§ 4a Zertifizierung und Benennung des Betreibers ... 714/2009 und Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 715/2009 bleiben unberührt. § 4b Zertifizierung in Bezug auf Drittstaaten (1) Beantragt ein Transportnetzbetreiber oder ... die eine Neubewertung der Zertifizierungsvoraussetzungen nach den §§ 4a und 4b erforderlich machen können. Sie haben die Regulierungsbehörde insbesondere über ... und Technologie kann bei Vorliegen von Umständen nach Satz 2 seine Bewertung nach § 4b Absatz 1 widerrufen. § 4d Widerruf der Zertifizierung nach § 4a, ... Die Regulierungsbehörde kann eine Zertifizierung nach § 4a oder § 4b widerrufen oder erweitern oder eine Zertifizierung nachträglich mit Auflagen versehen sowie ...
Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 1 WaStNUG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... die Wörter „Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 2019/943" ersetzt. 5. In § 4b Absatz 5 Satz 1 werden die Wörter „Artikels 11 Absatz 6 der Richtlinie 2009/72/EG des Europäischen ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 311 10. ZustAnpV Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt. 2. In § 4b Absatz 2 Satz 1 und 2, Absatz 3 Satz 1 und 2, Absatz 4, 5 Satz 3 sowie § 4c Satz 3 und 4 ...
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