Zitate in ÄnderungsvorschriftenDrittes Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2730; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1786
Artikel 1 3. EnWNG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes ... § 17j Verordnungsermächtigung". e) Die Angabe zu § 118b wird wie folgt gefasst: „§ 118b (weggefallen)". 2. In ... e) Die Angabe zu § 118b wird wie folgt gefasst: „§ 118b (weggefallen)". 2. In § 4 Absatz 3 werden nach der Angabe „§ ... und 2b in der bis zum 28. Dezember 2012 geltenden Fassung anzuwenden." 35. § 118b wird ...
Gesetz zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 25.02.2021 BGBl. I S. 298
Artikel 2 BBPlGuaÄndG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes ... 1. In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den §§ 118a und 118b wie folgt gefasst: „§ 118a Übergangsregelung zur Ausschreibung von ... zur Ausschreibung von Batteriespeicheranlagen, Festlegungskompetenz § 118b Übergangsregelung zur Genehmigung von Batteriespeicheranlagen im Eigentum eines Betreibers ... von Ladepunkten ergeben, und 25. Entscheidungen nach den §§ 118a und 118b ." 8. In § 91 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 werden die Wörter „sowie der ... 2 und 4" durch die Wörter „, der §§ 65, 110 Absatz 2 und 4 sowie von § 118b " ersetzt. 9. Die §§ 118a und 118b werden wie folgt gefasst: ... 110 Absatz 2 und 4 sowie von § 118b" ersetzt. 9. Die §§ 118a und 118b werden wie folgt gefasst: „§ 118a Übergangsregelung zur Ausschreibung ... zur näheren Ausgestaltung des Ausschreibungsverfahrens nach Absatz 1 zu machen. § 118b Übergangsregelung zur Genehmigung von Batteriespeicheranlagen im Eigentum eines Betreibers ...
Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2512
Artikel 2 StromPBGEG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes ... der Übertragungsnetzkosten; Zahlungsmodalitäten". b) Die Angabe zu § 118b wird wie folgt gefasst: „§ 118b Befristete Sonderregelungen für ... b) Die Angabe zu § 118b wird wie folgt gefasst: „ § 118b Befristete Sonderregelungen für Energielieferverträge mit Haushaltskunden ... bei Versorgungsunterbrechungen wegen Nichtzahlung". c) Nach der Angabe zu § 118b wird folgende Angabe eingefügt: „§ 118c Befristete Notversorgung von ... Fremdkapitalzinsen bestimmen." 5. Nach § 118a werden die folgenden §§ 118b und 118c eingefügt: „§ 118b Befristete Sonderregelungen für ... § 118a werden die folgenden §§ 118b und 118c eingefügt: „ § 118b Befristete Sonderregelungen für Energielieferverträge mit Haushaltskunden ...
Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
G. v. 26.07.2011 BGBl. I S. 1554
Artikel 1 EnWNG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes ... Reservebetrieb von Erzeugungsanlagen nach § 7 Absatz 1e des Atomgesetzes § 118b Übergangsregelungen für Vorschriften zum Messwesen". 2. In § 1 ... Gesetzes Anwendung." 64. Nach § 118 werden folgende §§ 118a und 118b eingefügt: „§ 118a Übergangsregelung für den Reservebetrieb ... und 2 können auch nachträglich mit Nebenbestimmungen versehen werden. § 118b Übergangsregelungen für Vorschriften zum Messwesen Messeinrichtungen, die ...
Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 1 WaStNUG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes ... Prüfung von Umstellungsvorhaben". p) Die Angabe zu den §§ 118a und 118b wird wie folgt gefasst: „§ 118a (weggefallen) § 118b ... 118a und 118b wird wie folgt gefasst: „§ 118a (weggefallen) § 118b (weggefallen) ". 2. In § 1 Absatz 1 werden die Wörter „Elektrizität und ... Bedingungen zu gewähren." 64. Die §§ 118a und 118b werden ...
Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht
G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
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