Zitierungen von § 46a EnWG

... nach Absatz 2 das Vertragsende und einen ausdrücklichen Hinweis auf die nach § 46a von der Gemeinde in geeigneter Form zu veröffentlichenden Daten sowie den Ort der ...

... gemäß § 46 Absatz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes der Gemeinde nach § 46a des Energiewirtschaftsgesetzes übermittelt wurden. Etwaige Anpassungen der Erlösobergrenze nach § 4 ...

... a) Nach der Angabe zu § 46 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 46a Auskunftsanspruch der Gemeinde". b) Die Angabe zu § 47 wird wie folgt ... Präklusion". 2. § 46 wird durch die folgenden §§ 46, 46a und 47 ersetzt: „§ 46 Wegenutzungsverträge (1) Gemeinden ... nach Absatz 2 das Vertragsende und einen ausdrücklichen Hinweis auf die nach § 46a von der Gemeinde in geeigneter Form zu veröffentlichenden Daten sowie den Ort der ... nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen bleiben unberührt. § 46a Auskunftsanspruch der Gemeinde Der bisherige Nutzungsberechtigte ist verpflichtet, der ...