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Zitierungen von § 30 EnWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 EnWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnWG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 23a EnWG Genehmigung der Entgelte für den Netzzugang (vom 29.12.2023)
... beantragt, kann die Regulierungsbehörde unter Berücksichtigung der §§ 21 und 30 sowie der auf Grund des § 24 in der bis zum Ablauf des 28. Dezember 2023 geltenden Fassung ...
§ 54 EnWG Allgemeine Zuständigkeit (vom 29.12.2023)
... der technischen Vorschriften nach § 19, 8. die Missbrauchsaufsicht nach den §§ 30 und 31 sowie die Vorteilsabschöpfung nach § 33, 9. die Entscheidung über ...
§ 65 EnWG Aufsichtsmaßnahmen (vom 29.12.2023)
... auch eine Zuwiderhandlung feststellen, nachdem diese beendet ist. (4) § 30 Abs. 2 bleibt unberührt. (5) Die Absätze 1 und 2 sowie die §§ 68, 69 und ...
§ 83 EnWG Beschwerdeentscheidung (vom 04.08.2011)
... an dieser Feststellung hat. (3) Hat sich eine Entscheidung nach den §§ 29 bis 31 wegen nachträglicher Änderung der tatsächlichen Verhältnisse oder auf ...
§ 91 EnWG Gebührenpflichtige Handlungen (vom 29.12.2023)
... 28f Absatz 1, § 28o Absatz 1 und 2, § 28p Absatz 1 und 5, der §§ 28r, 29, 30 Absatz 2 und 3 , der §§ 41c, 57 Absatz 2 Satz 2 und 4 sowie der §§ 57b, 65, 110 Absatz 2 und 4 ... Gebühr zu entrichten. (2a) Tritt nach Einleitung eines Missbrauchsverfahrens nach § 30 Absatz 2 dadurch Erledigung ein, dass die Zuwiderhandlung abgestellt wird, bevor eine Verfügung der ... Absatzes 2a der Betreiber von Energieversorgungsnetzen, gegen den ein Missbrauchsverfahren nach § 30 Absatz 2 bereits eingeleitet war. Kostenschuldner ist auch, wer die Zahlung der Kosten ...
§ 95 EnWG Bußgeldvorschriften (vom 09.02.2024)
... § 69 Absatz 7 Satz 1, Absatz 8 Satz 1 oder Absatz 11 Satz 1 oder Satz 2 oder b) § 30 Abs. 2 zuwiderhandelt, 3a. entgegen § 5a Absatz 1 Satz 1 dort genannten Daten ... 3i. entgegen § 13g Absatz 4 Satz 1 Strom erzeugt, 4. entgegen § 30 Abs. 1 Satz 1 eine Marktstellung missbraucht, 4a. entgegen § 35b Absatz 5 Satz 1 oder Satz 2 ...
§ 111c EnWG Zusammentreffen von Schlichtungsverfahren und Missbrauchs- oder Aufsichtsverfahren (vom 26.11.2019)
... eines Schlichtungsverfahrens nach § 111b zugrunde liegt, ein Missbrauchsverfahren nach § 30 Absatz 2 oder ein besonderes Missbrauchsverfahren nach § 31 oder gegen ein Unternehmen (§ 111a ...
Zitat in folgenden Normen
Energiewirtschaftskostenverordnung (EnWGKostV)
V. v. 14.03.2006 BGBl. I S. 540; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 12.12.2022 BGBl. I S. 2277
Anlage EnWGKostV (zu § 2) Gebührenverzeichnis (vom 17.12.2022)
... 29 Absatz 2 EnWG 500 - 130.000 6 Zuwiderhandlungen gegen § 30 EnWG 6.1 Verpflichtung nach § 30 Absatz 2 EnWG, ... gegen § 30 EnWG 6.1 Verpflichtung nach § 30 Absatz 2 EnWG , eine Zuwiderhandlung gegen § 30 Absatz 1 EnWG abzustellen, oder die Feststellung einer ... nach § 30 Absatz 2 EnWG, eine Zuwiderhandlung gegen § 30 Absatz 1 EnWG abzustellen, oder die Feststellung einer Zuwiderhandlung, nachdem diese ... abzustellen, oder die Feststellung einer Zuwiderhandlung, nachdem diese beendet ist, nach § 30 Absatz 3 EnWG 5.000 - 180.000 6.2 Abstellen der Zuwiderhandlung nach ... der Zuwiderhandlung nach Einleitung eines Verfahrens nach § 30 Absatz 2 EnWG, bevor eine Verfügung der Regulierungsbehörde ergangen ist ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achte Verordnung zur Änderung der Energiewirtschaftskostenverordnung
V. v. 06.11.2020 BGBl. I S. 2345
Artikel 1 8. EnWGKostVÄndV Änderung der Energiewirtschaftskostenverordnung
... Abstellen der Zuwiderhandlung nach Einleitung eines Verfahrens nach § 30 Abs. 2 EnWG, bevor eine Verfügung der Regulierungsbehörde ergangen ist 1.250 - ...
Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2549
Artikel 3 EEGuaÄndG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... 2a eingefügt: „(2a) Tritt nach Einleitung eines Missbrauchsverfahrens nach § 30 Absatz 2 dadurch Erledigung ein, dass die Zuwiderhandlung abgestellt wird, bevor eine Verfügung der ... Absatzes 2a der Betreiber von Energieversorgungsnetzen, gegen den ein Missbrauchsverfahren nach § 30 Absatz 2 bereits eingeleitet war." 20. In § 95 Absatz 2 Satz 3 wird nach den ...
Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405
Artikel 1 EnWRAnpG 2024 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... 3, § 21 Abs. 6 und § 24 genannten Rechtsverordnungen" gestrichen. 39. § 30 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... 28f Absatz 1, § 28o Absatz 1 und 2, § 28p Absatz 1 und 5, der §§ 28r, 29, 30 Absatz 2 und 3 , der §§ 41c, 57 Absatz 2 Satz 2 und 4 sowie der §§ 57b, 65, 110 Absatz 2 und 4 ...
Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
G. v. 26.07.2011 BGBl. I S. 1554
Artikel 1 EnWNG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... 4. Amtshandlungen auf Grund der §§ 21a, 23a, 28a Absatz 3, der §§ 29, 30 Absatz 2, § 57 Absatz 2 Satz 2 und 4, der §§ 65 und 110 Absatz 2 und 4 sowie ... eines Schlichtungsverfahrens nach § 111b zugrunde liegt, ein Missbrauchsverfahren nach § 30 Absatz 2 oder ein besonderes Missbrauchsverfahren nach § 31 oder gegen ein Unternehmen ...
Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 1 WaStNUG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... eines verbindlichen Netzentwicklungsplans Wassersstoff abgeben." 41. Dem § 30 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Soweit ein berechtigtes Interesse ... 1 und 5, § 28f Absatz 1, § 28o Absatz 1, § 28p Absatz 1 und 5, der §§ 29, 30 Absatz 2 und 3 , der §§ 41c, 57 Absatz 2 Satz 2 und 4, § 57b sowie der §§ 65, 110 Absatz ...
Neunte Verordnung zur Änderung der Energiewirtschaftskostenverordnung
V. v. 12.12.2022 BGBl. I S. 2277, BGBl. 2023 I Nr. 20
Artikel 1 9. EnWGKostVÄndV Änderung der Energiewirtschaftskostenverordnung
... 29 Absatz 2 EnWG 500 - 130.000 6 Zuwiderhandlungen gegen § 30 EnWG 6.1 Verpflichtung nach § 30 Absatz 2 EnWG, ... gegen § 30 EnWG 6.1 Verpflichtung nach § 30 Absatz 2 EnWG , eine Zuwiderhandlung gegen § 30 Absatz 1 EnWG abzustellen, oder die Feststellung einer ... nach § 30 Absatz 2 EnWG, eine Zuwiderhandlung gegen § 30 Absatz 1 EnWG abzustellen, oder die Feststellung einer Zuwiderhandlung, nachdem diese ... abzustellen, oder die Feststellung einer Zuwiderhandlung, nachdem diese beendet ist, nach § 30 Absatz 3 EnWG 5.000 - 180.000 6.2 Abstellen der Zuwiderhandlung nach ... der Zuwiderhandlung nach Einleitung eines Verfahrens nach § 30 Absatz 2 EnWG, bevor eine Verfügung der Regulierungsbehörde ergangen ist ...
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