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Zitierungen von § 90 EnWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 90 EnWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 85a EnWG Entsprechende Anwendung auf fachlich qualifizierte Stellen (vom 29.12.2023)

... Oberlandesgericht. Auf die Beschwerde sind die §§ 75 bis 85, 89, 90 , 106 und 108 entsprechend anzuwenden. Eine Rechtsbeschwerde findet nicht ...

§ 91 EnWG Gebührenpflichtige Handlungen (vom 29.12.2023)

... das Verfahren vor der Regulierungsbehörde entstehenden Kosten nach den Grundsätzen des § 90 zu bestimmen. (10) Für Leistungen der Regulierungsbehörde in ...

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Zitat in folgenden Normen

Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG)

Artikel 1 G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1726; zuletzt geändert durch Artikel 22 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436

§ 35 KSpG Behördliches und gerichtliches Verfahren für den Anschluss und den Zugang Dritter; Verordnungsermächtigung (vom 08.09.2015)

... bestimmt ist, gelten für das behördliche und gerichtliche Verfahren die §§ 67 bis 90a sowie 94 des Energiewirtschaftsgesetzes entsprechend. In Bezug auf Durchsuchungen nach ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405

Artikel 1 EnWRAnpG 2024 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

... zuständige Oberlandesgericht. Auf die Beschwerde sind die §§ 75 bis 85, 89, 90 , 106 und 108 entsprechend anzuwenden. Eine Rechtsbeschwerde findet nicht statt." ...

Gesetz zur Bekämpfung von Preismissbrauch im Bereich der Energieversorgung und des Lebensmittelhandels

G. v. 18.12.2007 BGBl. I S. 2966

Artikel 2 PreisMissbrBekG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

... des Anspruchs auf rechtliches Gehör". c) Nach der Angabe zu § 90 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 90a Elektronische ... Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung ist entsprechend anzuwenden." 6. Nach § 90 wird folgender § 90a eingefügt: „§ 90a Elektronische ...

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026

Artikel 1 WaStNUG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

... Investoren eine Kapitalbeteiligung zu ermöglichen." 56. Nach § 90 Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: „Juristische Personen des öffentlichen ...

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