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Zitierungen von § 12l ChemG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12l ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ChemG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes - Bekämpfung des illegalen Handels mit fluorierten Treibhausgasen
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1479
Artikel 1 3. ChemGÄndG Änderung des Chemikaliengesetzes
... § 12j Ergänzende Pflichten zu Kapitel IV der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 § 12k Verordnungsermächtigungen". 2. Nach § 12h wird folgender Abschnitt IIb ... Gemisches untersagen und kann die Vernichtung des Stoffes oder Gemisches anordnen. § 12k Verordnungsermächtigungen Die Bundesregierung wird ermächtigt, soweit ...
Fünftes Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes
G. v. 29.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 86
Artikel 1 5. ChemGÄndG Änderung des Chemikaliengesetzes
... 12k Ergänzende Pflichten für vorbefüllte Einrichtungen und Erzeugnisse § 12l Verordnungsermächtigungen". c) Die Angabe zu § 17 wird durch die ... genutzt werden können." 6. Der bisherige § 12k wird durch den folgenden § 12l ersetzt: „§ 12l Verordnungsermächtigungen Die ... 6. Der bisherige § 12k wird durch den folgenden § 12l ersetzt: „ § 12l Verordnungsermächtigungen Die Bundesregierung wird ermächtigt, soweit ...
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