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Zitierungen von § 23a ChemG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23a ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünftes Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes

G. v. 29.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 86

Artikel 1 5. ChemGÄndG Änderung des Chemikaliengesetzes

... d) Nach der Angabe zu § 23 wird die folgende Angabe eingefügt: „ § 23a Vorübergehende Verbote". e) Die Angabe zu § 24 wird durch die folgende ... dies unionsrechtlich zulässig ist." 13. Nach § 23 wird der folgende § 23a eingefügt: „§ 23a Vorübergehende Verbote (1) Die ... 13. Nach § 23 wird der folgende § 23a eingefügt: „ § 23a Vorübergehende Verbote (1) Die zuständige Landesbehörde kann ...

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