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Zitierungen von § 63b SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 63b SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 60 SG Arten der Dienstleistungen (vom 09.08.2019)
... 5. Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft ( § 63b ) und 6. unbefristeter Wehrdienst im Spannungs- oder ...
Zitat in folgenden Normen
Arbeitsplatzschutzgesetz (ArbPlSchG)
neugefasst durch B. v. 16.07.2009 BGBl. I S. 2055; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 9 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 402
§ 16 ArbPlSchG Sonstige Geltung des Gesetzes (vom 01.01.2020)
... und Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft ( § 63b des Soldatengesetzes ) anzuwenden. (5) Dieses Gesetz gilt auch im Falle der Hilfeleistung im Innern ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 6 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatengesetzes
... d) Nach der Angabe zu § 63a wird folgende Angabe eingefügt: „ § 63b Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft". ... „5. Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft ( § 63b ) und". c) Die bisherige Nummer 5 wird Nummer 6. 26. Nach § 63a ... c) Die bisherige Nummer 5 wird Nummer 6. 26. Nach § 63a wird folgender § 63b eingefügt: „§ 63b Wehrdienst zur temporären Verbesserung der ... 6. 26. Nach § 63a wird folgender § 63b eingefügt: „ § 63b Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft (1) ...
Artikel 17 BwEinsatzBerStG Änderung des Arbeitsplatzschutzgesetzes
... und Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft ( § 63b des Soldatengesetzes ) ...
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