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Zitierungen von § 3a SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 93 SG Verordnungsermächtigungen (vom 23.12.2023)
... über die Festlegung der Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen nach § 3a Absatz 2 . (5) Die Rechtsverordnung nach Absatz 1 Nr. 9 bedarf der Zustimmung des ...
Zitat in folgenden Normen
Soldatensicherheitsüberprüfungsverordnung (SoldSÜV)
V. v. 26.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 141
§ 1 SoldSÜV Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen
... Sicherheitsermittlungen für Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen nach § 3a des Soldatengesetzes haben sich Soldatinnen und Soldaten zu unterziehen, die 1. als Kommandosoldatin, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3930
Artikel 1 IESÜG Änderung des Soldatengesetzes
... a) Nach der Angabe zu § 3 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 3a Intensivierte erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen". ... 93 Verordnungsermächtigungen". 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Intensivierte erweiterte ... 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „ § 3a Intensivierte erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen ... über die Festlegung der Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen nach § 3a Absatz 2 ." c) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz ...
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