Tools:
Update via:
Zitierungen von § 3a SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3930
Artikel 1 IESÜG Änderung des Soldatengesetzes
... a) Nach der Angabe zu § 3 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 3a Intensivierte erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen". ... 93 Verordnungsermächtigungen". 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Intensivierte erweiterte ... 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „ § 3a Intensivierte erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen ... über die Festlegung der Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen nach § 3a Absatz 2 ." c) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz ...
Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 6
Artikel 3 SÜGMoG Änderung des Soldatengesetzes
... 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 370) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: In § 3a wird Absatz 3 durch den folgenden Absatz 3 ersetzt: „(3) Die Vorschriften des ...
Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
G. v. 09.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 7
Artikel 5 MADGNeuRG Änderung des Soldatengesetzes
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 3a gestrichen. 2. § 3a wird gestrichen. 3. § 20a Absatz 1a Satz 2 ... 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 3a gestrichen. 2. § 3a wird gestrichen. 3. § 20a Absatz 1a Satz 2 wird gestrichen. 4. § ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2246/v289219.htm