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Zitierungen von § 75 BWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 75 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 BWO Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand (vom 11.12.2008)
... ist beschlussfähig bei der Zulassung oder Zurückweisung der Wahlbriefe nach § 75 Abs. 1 und 2, wenn mindestens drei Mitglieder, bei der Ermittlung und Feststellung des ... drei Mitglieder, bei der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses nach § 75 Abs. 3, wenn mindestens fünf Mitglieder, darunter jeweils der Wahlvorsteher und der ...
§ 71 BWO Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse (vom 18.05.2013)
... im Wahlkreis. Er teilt unter Einbeziehung der Ergebnisse der Briefwahl (§ 75 Abs. 4) das vorläufige Wahlergebnis auf schnellstem Wege dem Landeswahlleiter mit; dabei gibt ...
Anlage 28 BWO (zu § 71 Abs. 7 und § 75 Abs. 4)
Anlage 31 BWO (zu § 75 Absatz 5) Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl bei der Wahl zum Deutschen Bundestag (vom 22.02.2020)
 
Zitat in folgenden Normen

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 13.02.2020 BGBl. I S. 199
Anhang 8 12. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 21
... 31 (zu § 75 Absatz 5 ) Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 24.03.2017 BGBl. I S. 585
Artikel 1 11. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... die aus dem Anhang 8 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 23. Die Anlage 31 (zu § 75 Absatz 5 ) erhält die aus dem Anhang 9 zu dieser Verordnung ersichtliche ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 1 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... durch das Wort „Stimmzettelumschlag" ersetzt. 17. § 75 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... alle Beisitzer vor Aufnahme ihrer Tätigkeit sicher." 36. Anlage 31 (zu § 75 Abs. 5) wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2.1 Satz 1 wird das Wort ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 13.02.2020 BGBl. I S. 199
Artikel 1 12. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... die aus dem Anhang 7 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 21. Die Anlage 31 (zu § 75 Absatz 5 ) erhält die aus dem Anhang 8 zu dieser Verordnung ersichtliche ...