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Anlage 7 - Binnenschiffseichordnung (BinSchEO)
neugefasst durch B. v. 01.03.2022 BGBl. I S. 220; 1384; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 14.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 242
Geltung ab 19.04.1975; FNA: 9504-7 Sonstiges Binnenschifffahrtsrecht
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Geltung ab 19.04.1975; FNA: 9504-7 Sonstiges Binnenschifffahrtsrecht
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Anlage 7 Muster des Eichverzeichnisses für Eichscheine und Eichbescheinigungen
Text in der Fassung des Artikels 5 Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften V. v. 14. Oktober 2025 BGBl. 2025 I Nr. 242 m.W.v. 21. Oktober 2025
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Frühere Fassungen von Anlage 7 BinSchEO
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 21.10.2025 | Artikel 5 Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften vom 14.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 242 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von Anlage 7 BinSchEO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 7 BinSchEO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchEO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 BinSchEO Eichschein (vom 21.10.2025)
... jeden von ihm ausgestellten Eichschein unter fortlaufender Nummer in ein Eichverzeichnis nach Anlage 7 ein. (3) Die Geltungsdauer eines Eichscheins darf auf höchstens 15 Jahre ...
§ 33 BinSchEO Baumuster-Eichung (vom 21.10.2025)
... trägt jede Baumuster-Eichung unter fortlaufender Nummer in ein Eichverzeichnis nach Anlage 7 ...
§ 35 BinSchEO Eichbescheinigung (vom 21.10.2025)
... trägt jede Eichbescheinigung unter fortlaufender Nummer in ein Eichverzeichnis nach Anlage 7 ein. (4) Die Eichbescheinigung für das Baumuster eines Sportboots erhält den ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 14.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 242
Artikel 5 2. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffseichordnung
... wird nach der Angabe zu Anlage 6 die folgende Angabe eingefügt: „ Anlage 7 Muster des Eichverzeichnisses für Eichscheine und Eichbescheinigungen". 2. ... a) In Absatz 2 wird nach der Angabe „Eichverzeichnis" die Angabe „nach Anlage 7 " eingefügt. b) Nach Absatz 5 wird der folgende Absatz 6 eingefügt: ... In § 33 Absatz 5 wird nach der Angabe „Eichverzeichnis" die Angabe „nach Anlage 7 " eingefügt. 7. Im § 35 Absatz 3 wird nach der Angabe ... Im § 35 Absatz 3 wird nach der Angabe „Eichverzeichnis" die Angabe „nach Anlage 7 " eingefügt. 8. Nach Anlage 6 wird die folgende Anlage 7 eingefügt: ... Angabe „nach Anlage 7" eingefügt. 8. Nach Anlage 6 wird die folgende Anlage 7 eingefügt: „Anlage 7 Muster des Eichverzeichnisses für Eichscheine und ... 8. Nach Anlage 6 wird die folgende Anlage 7 eingefügt: „ Anlage 7 Muster des Eichverzeichnisses für Eichscheine und Eichbescheinigungen ...
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