§ 5 - Binnenschiffseichordnung (BinSchEO)

neugefasst durch B. v. 01.03.2022 BGBl. I S. 220; 1384; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 14.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 242
Geltung ab 19.04.1975; FNA: 9504-7 Sonstiges Binnenschifffahrtsrecht

11 weitere Fassungen

wird in 20 Vorschriften zitiert

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften

§ 4 ←

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§ 5 (weggefallen)

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

§ 4 ←

→ § 6

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Zitierungen von § 5 BinSchEO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BinSchEO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchEO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2

Artikel 8 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffseichordnung

... § 3 Schiffseichamt § 4 Zentralstelle § 5 (weggefallen) § 6 Arten der Eichung § 7 Voraussetzungen § 8 ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2339/a33165.htm

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