Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von Anlage 1 BinSchEO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 BinSchEO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchEO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 BinSchEO Eichschein (vom 05.06.2014)
... zwar 1. bei Verfahren nach dem zweiten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 1 ; 2. bei Verfahren nach dem dritten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 2.  ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Artikel 8 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffseichordnung
... alter Eichscheine § 41 Inkrafttreten Anlagen Anlage 1 Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer) Anlage 2 ...

Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518
Artikel 8 BinSchRÄndV 2019 Änderung der Binnenschiffseichordnung
... 2017 (BGBl. I S. 330) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Anlage 1 wird die Seite 4 des Musters des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer) ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 02.03.2017 BGBl. I S. 330
Artikel 2 4. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... 1 Änderung der Binnenschiffseichordnung Die Anlagen 1 bis 6 der Binnenschiffseichordnung vom 30. Juni 1975 (BGBl. I S. 1785), die zuletzt durch Artikel ... (BGBl. I S. 1257) geändert worden ist, werden wie folgt gefasst: „ Anlage 1 Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer)  ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610
Artikel 2 2. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
...  a) In Nummer 1 wird die Angabe „Anlage 2" durch die Angabe „Anlage 1 " ersetzt. b) In Nummer 2 wird die Angabe „Anlage 3" durch die Angabe ... die Eichung von Binnenschiffen (BinSchEO) wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 : Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer) Anlage 2: ... Anlage 6: Muster der Eichplakette für Sportboote". 12. Die Anlage 1 wird aufgehoben. 13. Die bisherigen Anlagen 2 und 3 werden die Anlagen 1 und 2. ... Die Anlage 1 wird aufgehoben. 13. Die bisherigen Anlagen 2 und 3 werden die Anlagen 1 und 2. 14. Die Anlagen 4 und 5 werden aufgehoben. 15. Die bisherigen Anlagen ...