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Anlage 1 - Binnenschiffseichordnung (BinSchEO)
neugefasst durch B. v. 01.03.2022 BGBl. I S. 220; 1384
Geltung ab 19.04.1975; FNA: 9504-7 Sonstiges Binnenschifffahrtsrecht
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Geltung ab 19.04.1975; FNA: 9504-7 Sonstiges Binnenschifffahrtsrecht
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Anlage 1 Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer)
Text in der Fassung des Artikels 8 Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften V. v. 31. Oktober 2019 BGBl. I S. 1518 m.W.v. 9. November 2019
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Frühere Fassungen von Anlage 1 BinSchEO
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 09.11.2019 | Artikel 8 Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften vom 31.10.2019 BGBl. I S. 1518 |
| aktuell vorher | 09.03.2017 | Artikel 2 Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften vom 02.03.2017 BGBl. I S. 330 |
| aktuell vorher | 05.06.2014 | Artikel 2 Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften vom 30.05.2014 BGBl. I S. 610 |
| aktuell | vor 05.06.2014 | früheste archivierte Fassung |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von Anlage 1 BinSchEO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 BinSchEO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchEO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 BinSchEO Eichschein (vom 05.06.2014)
... zwar 1. bei Verfahren nach dem zweiten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 1 ; 2. bei Verfahren nach dem dritten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 2. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Artikel 8 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffseichordnung
... alter Eichscheine § 41 Inkrafttreten Anlagen Anlage 1 Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer) Anlage 2 ...
Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518
Artikel 8 BinSchRÄndV 2019 Änderung der Binnenschiffseichordnung
... 2017 (BGBl. I S. 330) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Anlage 1 wird die Seite 4 des Musters des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer) ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 02.03.2017 BGBl. I S. 330
Artikel 2 4. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... 1 Änderung der Binnenschiffseichordnung Die Anlagen 1 bis 6 der Binnenschiffseichordnung vom 30. Juni 1975 (BGBl. I S. 1785), die zuletzt durch Artikel ... (BGBl. I S. 1257) geändert worden ist, werden wie folgt gefasst: „ Anlage 1 Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer) ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610
Artikel 2 2. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... a) In Nummer 1 wird die Angabe „Anlage 2" durch die Angabe „Anlage 1 " ersetzt. b) In Nummer 2 wird die Angabe „Anlage 3" durch die Angabe ... die Eichung von Binnenschiffen (BinSchEO) wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 : Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer) Anlage 2: ... Anlage 6: Muster der Eichplakette für Sportboote". 12. Die Anlage 1 wird aufgehoben. 13. Die bisherigen Anlagen 2 und 3 werden die Anlagen 1 und 2. ... Die Anlage 1 wird aufgehoben. 13. Die bisherigen Anlagen 2 und 3 werden die Anlagen 1 und 2. 14. Die Anlagen 4 und 5 werden aufgehoben. 15. Die bisherigen Anlagen ...
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