Start > Inhalt AbgG > § 51 > Zitierung

Zitierungen von § 51 AbgG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 51 AbgG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbgG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Bekanntmachung der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften des Zehnten und Elften Abschnitts des Abgeordnetengesetzes

B. v. 12.05.2022 BGBl. I S. 791

17. AbgGBek Aufbewahrungsfristen

... unterbleiben, wenn und solange gegen ein ehemaliges Mitglied des Bundestages ein Verfahren nach § 51 des Abgeordnetengesetzes eingeleitet ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung der Transparenzregeln für die Mitglieder des Deutschen Bundestages und zur Anhebung des Strafrahmens des § 108e des Strafgesetzbuches

G. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4650

Artikel 1 TraBTAG Änderung des Abgeordnetengesetzes

... über den Inhalt seiner Pflichten nach diesen Verhaltensregeln zu vergewissern. § 51 Verfahren bei Verstößen (1) Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass ein ... bisherigen §§ 45 bis 50 werden die §§ 53 bis 58. 7. Der bisherige § 51 wird § 59 und wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das ... wird durch die Angabe „§ 58 Absatz 1" ersetzt. b) Die Angabe „ § 51 Abs. 1" wird durch die Angabe „§ 59 Absatz 1" ersetzt. 10. Der ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2348/v280855.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben