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Zitierungen von § 44c AbgG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 44c AbgG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AbgG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Bekanntmachung der Richtlinien zur Überprüfung auf eine Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen RepublikB. v. 17.03.2022 BGBl. I S. 602
Zitat in folgenden Normen
Untersuchungsausschussgesetz (PUAG)
Artikel 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. I S. 1142; zuletzt geändert durch Artikel 12 Abs. 1 G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3229
§ 16 PUAG Zugang zu Verschlusssachen und Amtsverschwiegenheit
... des Bundestages dürfen sie weder vor Gericht noch außergerichtlich aussagen. § 44c Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 des Abgeordnetengesetzes gilt entsprechend. (3) Wird einem ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Bekanntmachung der Richtlinien zur Überprüfung auf eine Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
B. v. 13.12.1991 BGBl. 1992 I S. 76; aufgehoben durch B. v. 17.03.2022 BGBl. I S. 602
Bekanntmachung StasiRL-B
... § 44c des Abgeordnetengesetzes werden die folgenden Richtlinien erlassen: 1. Der ... (1. Ausschuß) ist zuständig für Überprüfungen gemäß § 44c des Abgeordnetengesetzes. Dem 1. Ausschuß sind die Mitteilungen des ... Mitglieder mit der Durchsicht von Unterlagen beauftragen. Entscheidungen nach § 44c Abs. 2 des Abgeordnetengesetzes, Entscheidungen über Ersuchen um zusätzliche ...
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