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Zitierungen von § 6 Verbrauchsbeihilfe-Olivenöl-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 OlivBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OlivBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 OlivBhV Einfuhr von Nebenerzeugnissen der Raffination von Olivenöl oder Oliventresteröl und daraus gewonnenen sauren Raffinationsölen

... vorgeschriebene Vermischung erfahren haben. (2) Vermischungen sind entsprechend § 6 Abs. 3 spätestens drei Werktage vor dem als Beginn der Vermischung vorgesehen Zeitpunkt ...

§ 10 OlivBhV Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

... Wer Olivenöl einer der in § 6 Abs. 2 Satz 1 genannten Bestimmung zuführt, jeder Abfüllbetrieb, der Olivenöl in ...

§ 11 OlivBhV Duldungs- und Mitwirkungspflichten

... Satz 1 gemachten Angaben ist der für die Überwachung zuständigen Stelle (§ 6 Abs. 2 Nr. 1 und 2) unverzüglich ...

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