§ 3 - Luftsicherheitsverordnung (LuftSiV)

V. v. 17.05.1985 BGBl. I S. 788; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 18.01.2010 BGBl. I S. 11
Geltung ab 29.05.1985; FNA: 96-1-23 Luftverkehr

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

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§ 3 Ausnahmen

§ 3 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kann allgemein oder im Einzelfall Ausnahmen von den vorgeschriebenen Sicherungsmaßnahmen (§§ 19b und 20a des Luftverkehrsgesetzes) zulassen, soweit Sicherheitsbelange dies gestatten.

Text in der Fassung des Artikels 535 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. Oktober 2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149 m.W.v. 8. November 2006

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Frühere Fassungen von § 3 LuftSiV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	08.11.2006	Artikel 535 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.10.2006 BGBl. I S. 2407

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 3 LuftSiV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 LuftSiV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LuftSiV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 535 9. ZustAnpV Luftsicherheitsverordnung

... In § 3 der Luftsicherheitsverordnung vom 17. Mai 1985 (BGBl. I S. 788), die durch Artikel 455 der ...

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