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Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 11.07.2008
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§ 1 - Zeitgesetz (ZeitG)

§ 1 Gesetzliche Zeit



(1) Im amtlichen und geschäftlichen Verkehr werden Datum und Uhrzeit nach der gesetzlichen Zeit verwendet.

(2) Die gesetzliche Zeit ist die mitteleuropäische Zeit. Diese ist bestimmt durch die koordinierte Weltzeit unter Hinzufügung einer Stunde.

(3) Die koordinierte Weltzeit ist bestimmt durch eine Zeitskala mit folgenden Eigenschaften:

1.
Sie hat am 1. Januar 1972, 0 Uhr, dem Zeitpunkt 31. Dezember 1971, 23 Uhr 59 Minuten 59,96 Sekunden, der mittleren Sonnenzeit des Nullmeridians entsprochen.

2.
Das Skalenmaß ist die Basiseinheit Sekunde nach § 3 Abs. 4 des Gesetzes über Einheiten im Meßwesen vom 2. Juli 1969 (BGBl. I S. 709), zuletzt geändert durch Artikel 287 Nr. 48 des Gesetzes vom 2. März 1974 (BGBl. I S. 469), in Meereshöhe.

3.
Die Zeitskala der koordinierten Weltzeit wird entweder durch Einfügen einer zusätzlichen Sekunde oder durch Auslassen einer Sekunde mit einer Abweichung von höchstens einer Sekunde in Übereinstimmung mit der mittleren Sonnenzeit des Nullmeridians gehalten.

(4) Für den Zeitraum ihrer Einführung ist die mitteleuropäische Sommerzeit die gesetzliche Zeit. Die mitteleuropäische Sommerzeit ist bestimmt durch die koordinierte Weltzeit unter Hinzufügung zweier Stunden.

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Zitierungen von § 1 ZeitG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ZeitG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZeitG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Einheiten im Messwesen und des Eichgesetzes, zur Aufhebung des Zeitgesetzes, zur Änderung der Einheitenverordnung und zur Änderung der Sommerzeitverordnung
G. v. 03.07.2008 BGBl. I S. 1185
Artikel 4 MeßEinhGuaÄndG Änderung der Sommerzeitverordnung
... I S. 1591) wird wie folgt geändert: 1. In § 1 wird die Angabe „§ 1 Abs. 4 des Zeitgesetzes" durch die Angabe „§ 5 des Einheiten- und ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung über die Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit für die Jahre 1998, 1999, 2000 und 2001
V. v. 07.10.1997 BGBl. I S. 2471; aufgehoben durch Artikel 98 G. v. 19.02.2006 BGBl. I S. 334
§ 1 SomZV
... die Jahre 1998, 1999, 2000 und 2001 wird die mitteleuropäische Sommerzeit (§ 1 Abs. 4 des Zeitgesetzes) ...