Zitierungen von § 12 WaStrG

... Wohl der Allgemeinheit dient. Die Planfeststellung für einen Ausbau nach § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 darf im Übrigen nur erfolgen, wenn die Voraussetzungen des § 68 Absatz 3 des ...

... sind, Bundeswasserstraßen auszubauen oder neuzubauen, ist eine neue Übertragung nach § 12 Abs. 5 nicht nötig. (4) Die der Rhein-Main-Donau Aktiengesellschaft in Durchführung ... noch nicht außer Kraft getreten ist. (7) Wurde für eine Maßnahme nach § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 vor dem 9. Juni 2021 ein Verfahren zur Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen nach § ... geltenden Recht fort. (8) Sind dem bisherigen Träger einer Maßnahme nach § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 , für die vor dem 9. Juni 2021 noch kein Verfahren zur Unterrichtung über den ...

... Auswirkungen auf den Hochwasserschutz vermieden werden (§ 8 Absatz 1 Satz 5, § 12 Absatz 7 Satz 4 WaStrG ). Dem Bestimmtheitsgebot und dem Verhältnismäßigkeitsprinzip wird ... nur geringfügige Auswirkungen auf den Hochwasserschutz vermieden (§ 8 Absatz 1 Satz 5, § 12 Absatz 7 Satz 4 WaStrG ). Der Ausgleich der Beeinträchtigung des Wasserversickerungs- und ... Auswirkungen auf den Hochwasserschutz vermieden werden (§ 8 Absatz 1 Satz 5, § 12 Absatz 7 Satz 4 WaStrG ). Für Maßnahmen, die nach § 68 WHG planfeststellungspflichtig sind, ... Auswirkungen auf den Hochwasserschutz vermieden werden (§ 8 Absatz 1 Satz 5, § 12 Absatz 7 Satz 4 WaStrG ). Dem Bestimmtheitsgebot und dem Verhältnismäßigkeitsprinzip wird ... Auswirkungen auf den Hochwasserschutz vermieden werden (§ 8 Absatz 1 Satz 5, § 12 Absatz 7 Satz 4 WaStrG ). Adressat der Festlegung sind die in § 4 Absatz 1 und 2 ROG genannten Stellen und ... Auswirkungen auf den Hochwasserschutz vermieden werden (§ 8 Absatz 1 Satz 5, § 12 Absatz 7 Satz 4 WaStrG ). Dem Verhältnismäßigkeitsprinzip wird in Satz 1 dadurch Rechnung ...

... besonderer Betrachtung der Durchführung von Maßnahmen des Gewässerausbaus nach § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 des Bundeswasserstraßengesetzes . Die Bundesregierung bewertet auf Grundlage des Berichts die durch dieses Gesetz veranlasste ...

... Wort „berücksichtigen" durch das Wort „beachten" ersetzt. 3. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „als ... folgender Satz angefügt: „Die Planfeststellung für einen Ausbau nach § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 darf im Übrigen nur erfolgen, wenn die Voraussetzungen des § 68 Absatz 3 des ... Absätze 7 und 8 angefügt: „(7) Wurde für eine Maßnahme nach § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 vor dem 9. Juni 2021 ein Verfahren zur Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen nach § ... geltenden Recht fort. (8) Sind dem bisherigen Träger einer Maßnahme nach § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 , für die vor dem 9. Juni 2021 noch kein Verfahren zur Unterrichtung über den ...

... 25d" durch die Angabe „§§ 27 bis 31" ersetzt. 2. In § 12 Absatz 7 Satz 3 wird die Angabe „§§ 25a bis 25d" durch die Angabe ...

... und Gewässerteilen im Sinne des § 1 Absatz 4 Nummer 3." 4. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird nach Satz 1 folgender Satz ...