interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Artikel 5 VGenVBG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes ... archäologische Untersuchungen und Bergungen sowie" eingefügt. 8. § 17 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: ... durch das Wort „Veröffentlichung" ersetzt. 9. Nach § 17 werden die folgenden §§ 18 bis 18b eingefügt: „§ 18 ...
Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
G. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2237
Artikel 4 FStrGuaÄndG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes ... verbleibt bei der zuständigen Behörde." 7. Nach § 16 wird folgender § 17 eingefügt: „§ 17 Veröffentlichung im Internet Wird ... 7. Nach § 16 wird folgender § 17 eingefügt: „ § 17 Veröffentlichung im Internet Wird der Plan nicht nach § 27a Absatz 1 des ...
Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691
Artikel 3 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes (vom 17.12.2006) ... 1" ersetzt. 2. In § 9 Satz 2 wird die Angabe „§§ 14 bis 23" durch die Angabe „§§ 14 bis 21" ersetzt. 3. § 14 ... Satz 2 wird die Angabe „§§ 14 bis 23" durch die Angabe „§§ 14 bis 21" ersetzt. 3. § 14 wird wie folgt geändert: a) In der ... des Verwaltungsverfahrensgesetzes, § 14b Nr. 6)" ersetzt. 6. Die §§ 17 bis 19 werden aufgehoben. 7. In § 41 Abs. 6 Satz 2 wird die Angabe „(§ ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2427/v34387.htm