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Zitierungen von § 21 WaStrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 WaStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WaStrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 WaStrG Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen (vom 17.12.2006)

... oder zu beseitigen, bedürfen der vorherigen Planfeststellung. Die §§ 14 bis 21 sind anzuwenden. (2) ...

§ 14b WaStrG Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung (vom 29.12.2023)

... findet das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung mit Ausnahme des § 21 Absatz 3 Anwendung. (3) Abweichend von § 74 Absatz 4, 5 und 6 Satz 2 dritter ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

G. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2237

Artikel 4 FStrGuaÄndG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes

... findet das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung mit Ausnahme des § 21 Absatz 3 Anwendung." 5. § 14e Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben

G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691

Artikel 3 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes (vom 17.12.2006)

... 1" ersetzt. 2. In § 9 Satz 2 wird die Angabe „§§ 14 bis 23" durch die Angabe „§§ 14 bis 21" ersetzt. 3. § 14 ... 2 wird die Angabe „§§ 14 bis 23" durch die Angabe „§§ 14 bis 21 " ersetzt. 3. § 14 wird wie folgt geändert: a) In der ...

Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585

Artikel 5 WRNG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes

... bis 25d" durch die Angabe „§§ 27 bis 31" ersetzt. 3. § 21 wird wie folgt gefasst: „§ 21 Ausschluss von Ansprüchen ... 27 bis 31" ersetzt. 3. § 21 wird wie folgt gefasst: „§ 21 Ausschluss von Ansprüchen (1) Dient der Ausbau oder der Neubau dem Wohl der ...

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