Zitierungen von § 217d SGB V

... von Verpflichtungsbescheiden nach § 89 Absatz 1 Satz 2 des Vierten Buches in Verbindung mit § 217d Absatz 2 Satz 2 sowie über den Sachstand der Aufsichtsverfahren ...

... in der gesetzlichen Krankenversicherung jeweils zum 1. Juli eines Jahres zu bestimmen. § 217d Absatz 2 gilt entsprechend. Für den Haushaltsplan des Medizinischen Dienstes Bund gilt ... 2 gilt entsprechend. Für den Haushaltsplan des Medizinischen Dienstes Bund gilt § 217d Absatz 4 entsprechend. Das Nähere zur Finanzierung regelt die Satzung nach § 282 Absatz ... Aufsicht erstreckt sich auf die Beachtung von Gesetzen und sonstigem Recht. § 217d Absatz 3 , die §§ 217g bis 217j, 219 und 274 gelten entsprechend. § 275 Absatz 5 ...

... nach § 78 Absatz 5 Satz 2, Absatz 6, § 91a Absatz 1 Satz 6, § 208 Absatz 2 Satz 2, § 217d Absatz 2 Satz 3 , § 220 Absatz 3 Satz 2 und § 280 Absatz 3 Satz 5 in Verbindung mit den jeweils in Bezug ...

... die Aufgaben des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen wahr. Die §§ 217b, 217d und 217f des Fünften Buches gelten ...

... 86 des Vierten Buches sowie § 220 Absatz 1 Satz 2 und 3" ersetzt. 9. In § 217d Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „83 und 85" durch die Angabe „86" ersetzt. 10. ... nach § 78 Absatz 5 Satz 2, Absatz 6, § 91a Absatz 1 Satz 6, § 208 Absatz 2 Satz 2, § 217d Absatz 2 Satz 3 , § 220 Absatz 3 Satz 2 und § 280 Absatz 3 Satz 5 in Verbindung mit den jeweils in Bezug ...

... wird die Angabe „Satz 8" durch die Angabe „Satz 9" ersetzt. 16. § 217d wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „70 ...

... folgt gefasst: „Für den Haushaltsplan des Medizinischen Dienstes Bund gilt § 217d Absatz 4 entsprechend." 67c. In § 293a Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ...

... von Vorstandsmitgliedern, so ist auch dem Verwaltungsrat zu berichten." 11. § 217d wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1 und Satz 3 wird ... von Verpflichtungsbescheiden nach § 89 Absatz 1 Satz 2 des Vierten Buches in Verbindung mit § 217d Absatz 2 Satz 2 sowie über den Sachstand der Aufsichtsverfahren vorzulegen." 13. § 219 ... gelten entsprechend." b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) § 217d Absatz 2 gilt mit der Maßgabe entsprechend, dass der Spitzenverband Bund der Krankenkassen die Mittel ... Bund der Krankenkassen untersteht der Aufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit. § 217d Absatz 3 und die §§ 217g bis 217j, 219, 274, 279 Absatz 4 Satz 3 und 5 gelten entsprechend. ...

... und 217 werden aufgehoben. 149. Nach § 217 werden die folgenden §§ 217a bis 217g eingefügt: „§ 217a Errichtung des Spitzenverbandes Bund der ... Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates in einer Wahlordnung regeln. § 217d Aufsicht, Haushalts- und Rechnungswesen, Vermögen, Statistiken Der Spitzenverband ...

... nimmt die Aufgaben des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen wahr. Die §§ 217b, 217d und 217f des Fünften Buches gelten entsprechend." 25. In § 53a Satz 1 ...

... Gesundheit. Die Aufsicht erstreckt sich auf die Beachtung von Gesetzen und sonstigem Recht. § 217d Absatz 3 , die §§ 217g bis 217j, 219 und 274 gelten entsprechend. § 275 Absatz 5 ist zu ...