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Zitierungen von § 217e SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 217e SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 217b SGB V Organe (vom 30.07.2026)

... statt. Eine namentliche Abstimmung erfolgt über die in der Satzung nach § 217e Absatz 1 festzulegenden haftungsrelevanten Abstimmungsgegenstände. (1c) ...

§ 219a SGB V Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (vom 01.01.2022)

... Mittel werden durch eine Umlage, deren Berechnungskriterien in der Satzung festgelegt werden ( § 217e Abs. 1 Nr. 3 ), und durch die sonstigen Einnahmen der Verbindungsstelle aufgebracht. Die Satzung muss ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz

G. v. 21.02.2017 BGBl. I S. 265

Artikel 1 GKV-SVwStG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... Angelegenheiten statt. Eine namentliche Abstimmung erfolgt über die in der Satzung nach § 217e Absatz 1 festzulegenden haftungsrelevanten Abstimmungsgegenstände. (1c) Verpflichtet sich ... bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. § 34 Absatz 2 des Vierten Buches und § 217e Absatz 1 Satz 5 gelten entsprechend." b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)

G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622

Artikel 1 GKV-WSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 18.12.2008)

... und 217 werden aufgehoben. 149. Nach § 217 werden die folgenden §§ 217a bis 217g eingefügt: „§ 217a Errichtung des Spitzenverbandes Bund der ... Arbeit und Soziales ausgeübt. § 208 Abs. 2 gilt entsprechend. § 217e Satzung (1) Der Verwaltungsrat hat eine Satzung zu beschließen. Die Satzung ... werden durch eine Umlage, deren Berechnungskriterien in der Satzung festgelegt werden (§ 217e Abs. 1 Nr. 3), und durch die sonstigen Einnahmen der Verbindungsstelle aufgebracht. Die Satzung ...

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