Zitierungen von § 119b SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 119b SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 87 SGB V Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte (vom 26.03.2024)
... entsprechend. (2j) Für Leistungen, die im Rahmen eines Vertrages nach § 119b Absatz 1 erbracht werden, ist im einheitlichen Bewertungsmaßstab für zahnärztliche ... die Abrechnung dieser zusätzlichen Leistung ist die Einhaltung der in der Vereinbarung nach § 119b Absatz 2 festgelegten Anforderungen. Die Leistung nach Absatz 2i Satz 1 ist in diesen Fällen ... und von Versicherten, an denen zahnärztliche Leistungen im Rahmen eines Vertrages nach § 119b Absatz 1 erbracht werden. Die Videosprechstundenleistungen nach Satz 1 können auch ...
§ 95d SGB V Pflicht zur fachlichen Fortbildung (vom 26.03.2024)
... eines Vertragsarztes oder einer Einrichtung nach § 105 Absatz 1 Satz 2, Absatz 5 oder nach § 119b . Den Fortbildungsnachweis nach Absatz 3 für die von ihm angestellten Ärzte ... oder der Vertragsarzt; für die in einer Einrichtung nach § 105 Absatz 5 oder nach § 119b angestellten Ärzte wird der Fortbildungsnachweis nach Absatz 3 von der Einrichtung ... des Vertragsarztes oder der Einrichtung nach § 105 Absatz 1 Satz 2, Absatz 5 oder nach § 119b gekürzt wird. Die Honorarkürzung endet auch dann, wenn der ...
§ 116 SGB V Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte (vom 30.10.2012)
... mit der ein Versorgungsvertrag nach § 111 Absatz 2 besteht, oder nach § 119b Absatz 1 Satz 3 oder 4 in einer stationären Pflegeeinrichtung tätig sind, können, ...
§ 120 SGB V Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen (vom 26.03.2024)
... in stationären Pflegeeinrichtungen erbrachten ambulanten ärztlichen Leistungen von nach § 119b Absatz 1 Satz 4 ermächtigten Ärzten, ambulante ärztliche Leistungen, die in ermächtigten ... die berechtigten Krankenhausärzte weitergeleitet. Die Vergütung der von nach § 119b Absatz 1 Satz 4 ermächtigten Ärzten erbrachten Leistungen wird von der stationären ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Sozialgerichtsgesetz (SGG)
neugefasst durch B. v. 23.09.1975 BGBl. I S. 2535; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 105
§ 10 SGG (vom 01.01.2024)
... Versorgung aufgrund von Ermächtigungen nach den §§ 116, 116a und 117 bis 119c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Klagen wegen der Vergütung nach § 120 ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
§ 12 SGB XI Aufgaben der Pflegekassen (vom 01.01.2017)
... Pflegeeinrichtungen Kooperationen mit niedergelassenen Ärzten eingehen oder § 119b des Fünften Buches ...

Umsatzsteuergesetz (UStG)
neugefasst durch B. v. 21.02.2005 BGBl. I S. 386; zuletzt geändert durch Artikel 23 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
§ 4 UStG Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen (vom 01.04.2024)
... Pflegeeinrichtungen die durch Einrichtungen erbracht werden, mit denen Verträge nach § 119b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bestehen; d) (aufgehoben) e) die zur Verhütung von nosokomialen ...

Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV)
V. v. 28.05.1957 BGBl. I S. 572, 608; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101
§ 31 Ärzte-ZV (vom 20.07.2021)
... werden kann. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Ermächtigungen nach § 119b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch . (8) Ein Arzt darf nicht ermächtigt werden, wenn die in § 21 ...
§ 31a Ärzte-ZV (vom 26.02.2013)
... 111 Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch besteht, oder 3. nach § 119b Absatz 1 Satz 3 und 4 des Fünftens Buches Sozialgesetzbuch in einer stationären ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2451, 2020 I S. 597, 2021 I S. 97
Artikel 12 EMobStFG Weitere Änderung des Umsatzsteuergesetzes
... Pflegeeinrichtungen die durch Einrichtungen erbracht werden, mit denen Verträge nach § 119b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bestehen;". cc) Buchstabe d wird aufgehoben. dd) In Buchstabe e ...

GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)
G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211
Artikel 1 GKV-VSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Rehabilitationsklinik angestellten Arztes oder" eingefügt. 54. § 119b Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „2015" ... 1 zu übermitteln; § 87 Absatz 3f gilt entsprechend." 55. Nach § 119b wird folgender § 119c eingefügt: „§ 119c Medizinische ...

GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2983; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 1 GKV-VStG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2013)
... 5 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden vor der Angabe „§ 119b " die Wörter „§ 105 Absatz 1 Satz 2, Absatz 5 oder nach" ... 5 oder nach" eingefügt. bb) In Satz 2 werden vor der Angabe „§ 119b " die Wörter „§ 105 Absatz 5 oder nach" eingefügt. cc) ... cc) Satz 4 wird wie folgt geändert: aaa) Vor der Angabe „§ 119b " werden die Wörter „§ 105 Absatz 1 Satz 2, Absatz 5 oder nach" ... mit der ein Versorgungsvertrag nach § 111 Absatz 2 besteht, oder nach § 119b Satz 3 in einer stationären Pflegeeinrichtung tätig sind, können, soweit sie ... und der Deutschen Krankenhausgesellschaft gemeinsam." 44a. § 119b Satz 3 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Kommt ein Vertrag nach Satz ...

Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)
G. v. 01.12.2015 BGBl. I S. 2114
Artikel 1 HPG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... und Koordinationsleistungen in Kooperationsverträgen, die den Anforderungen nach § 119b Absatz 2 entsprechen, vergütet werden." 7. § 92 Absatz 7 wird wie folgt ... und der Palliativversorgung auf Bundesebene" eingefügt. 8. § 119b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort ...

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Angabe „§ 311" durch die Angabe „§ 400" ersetzt. 14. In § 119b Absatz 2a Satz 3 werden die Wörter „Dienste der Telematikinfrastruktur nach § 291a" durch die ...

Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)
G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246
Artikel 3 PNG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
...  „(2j) Für Leistungen, die im Rahmen eines Vertrages nach § 119b Absatz 1 erbracht werden, ist im einheitlichen Bewertungsmaßstab für zahnärztliche ... dieser zusätzlichen Leistung ist die Einhaltung der in der Vereinbarung nach § 119b Absatz 2 festgelegten Anforderungen. Die Leistung nach Absatz 2i Satz 1 ist in diesen Fällen ... dem Punkt am Ende die Wörter „; nach Abschluss der Vereinbarung nach § 119b Absatz 2 können Zuschläge befristet für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2015 auch ... Pflegeeinrichtungen oder 2. von Kooperationsverträgen gemäß § 119b Absatz 1 Satz 1" eingefügt. 13. § 92 Absatz 7 Satz 1 wird ... besteht" eingefügt. 15. In § 116 Satz 1 wird die Angabe „§ 119b Satz 3" durch die Wörter „§ 119b Absatz 1 Satz 3 oder 4" ersetzt. ... 116 Satz 1 wird die Angabe „§ 119b Satz 3" durch die Wörter „§ 119b Absatz 1 Satz 3 oder 4" ersetzt. 16. § 119b wird wie folgt geändert: ... die Wörter „§ 119b Absatz 1 Satz 3 oder 4" ersetzt. 16. § 119b wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1 und in Satz 2 wird das ... 17. In § 120 Absatz 1 werden jeweils die Wörter „§ 119b Satz 3 zweiter Halbsatz" durch die Wörter „§ 119b Absatz 1 Satz 4" ... Wörter „§ 119b Satz 3 zweiter Halbsatz" durch die Wörter „§ 119b Absatz 1 Satz 4" ersetzt. 18. § 132a Absatz 1 wird wie folgt ...

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394
Artikel 7 PpSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... und von Versicherten, an denen zahnärztliche Leistungen im Rahmen eines Vertrages nach § 119b Absatz 1 erbracht werden. Die Videosprechstundenleistungen nach Satz 1 können auch Fallkonferenzen mit ... gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend." 9. § 119b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057, 2012 BGBl. I S. 670; zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 17 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 8 4. SGBIVuaÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... Versorgung aufgrund von Ermächtigungen nach den §§ 116, 116a und 117 bis 119b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Klagen wegen der Vergütung nach § 120 des ...


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