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Zitierungen von § 398 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 398 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB V selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
GKV-Modernisierungsgesetz (GMG)
G. v. 14.11.2003 BGBl. I S. 2190; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3445
Artikel 1 GMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Fällen" eingefügt. 181. Nach § 307 wird folgender § 307a eingefügt: „§ 307a Strafvorschriften (1) Mit ... 181. Nach § 307 wird folgender § 307a eingefügt: „§ 307a Strafvorschriften (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Artikel 1 DVPMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... ist." 79. Die bisherigen §§ 394 bis 397 werden die §§ 396 bis 399. 80. Der neue § 397 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... 1 oder § 361 Absatz 1 auf dort genannte Daten zugreift." 82. Die bisherigen §§ 398 bis 400 werden die §§ 400 bis 402. 83. Das Fünfzehnte Kapitel wird wie ...
Gesetz zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften
G. v. 24.07.2010 BGBl. I S. 983
Artikel 1 KVRuaÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Telematik einvernehmlich festgelegt." 6. Nach § 307 wird folgender § 307a eingefügt: „§ 307a Strafvorschriften (1) Mit ... 6. Nach § 307 wird folgender § 307a eingefügt: „§ 307a Strafvorschriften (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird ... Strafe Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe." 7. Der bisherige § 307a wird § 307b und Absatz 4 wird aufgehoben. 8. Folgender ...
Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)
G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754; 2022 BGBl. I S. 1025
Artikel 1 GVWG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 20.07.2021)
... 9" ersetzt. 71a. § 304 Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. 71b. In § 398 Absatz 1 werden die Wörter „§ 171b Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter ...
Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... der zugrunde gelegten Dokumentation, 2. eine Aufstellung der nach den §§ 329 bis 331 getroffenen Maßnahmen einschließlich der festgestellten Sicherheitsmängel ... Wörter „des Absatzes 2a" ersetzt. c) Der bisherige § 307a wird § 396 . d) Der bisherige § 307b wird § 397 und in Absatz 1 Nummer 1 werden die ...
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