Zitierungen von § 89a SGB V

... entscheidet das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a . Vor Abschluss des Rahmenvertrages ist der für die Wahrnehmung der ...

... entscheidet das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a auf Antrag einer Vertragspartei. Abweichend von § 89a Absatz 5 Satz 1 und 4 besteht ... Bundesebene gemäß § 89a auf Antrag einer Vertragspartei. Abweichend von § 89a Absatz 5 Satz 1 und 4 besteht das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene in diesem Fall aus je zwei ...

... Schiedsgremium wird von den in Absatz 1 Satz 1 genannten Beteiligten gebildet. § 89a Absatz 3 bis 10 sowie die Rechtsverordnung nach § 89a Absatz 11 gelten entsprechend. Die ... Beteiligten gebildet. § 89a Absatz 3 bis 10 sowie die Rechtsverordnung nach § 89a Absatz 11 gelten entsprechend. Die Festsetzung soll unterbleiben, wenn in dem Bezirk einer anderen ...

... jede Vertragspartei das zuständige sektorenübergreifende Schiedsgremium gemäß § 89a anrufen. Die Anrufung des Schiedsgremiums soll unterbleiben, wenn in einer anderen ...

... entscheidet das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a . (7) Klinische Krebsregister und Auswertungsstellen der klinischen ...

... entscheidet das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a . (5) Die Höhe der finanziellen Beteiligung der Krankenkassen an den ...

... und die Deutsche Krankenhausgesellschaft soll bis spätestens zum 30. Juni 2019 erfolgen; § 89a Absatz 6 gilt entsprechend. Im ergänzten erweiterten Bewertungsausschuss sind nur jeweils ...

... Vertragspartei das zuständige sektorenübergreifende Schiedsgremium gemäß § 89a . (4) Kommt eine Regelung nach Absatz 1 bis 3 bis zum 31. Dezember 1990 ganz ...

... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a . Absatz 1 Satz 7 gilt entsprechend für die Festsetzung nach Satz 1 durch das ... nach Satz 1 durch das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a . (4) In der Vereinbarung nach Absatz 1 können Regelungen über ein ...

... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a . Bis zum Inkrafttreten einer Vereinbarung nach Satz 2 erfolgt die Vergütung auf der ...

... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a . Ist ein Vertrag nach Satz 3 zustande gekommen, können Hochschulen oder ...

... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a . Absatz 1 Satz 3 gilt. Für die Qualifikation der Krankenhausärzte ...

... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a ...

... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a . (5) Für die wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der Erprobung ...

... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a . (8) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte errichtet ...

... Buches Sozialgesetzbuch, des sektorenübergreifenden Schiedsgremiums auf Bundesebene nach § 89a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sowie der erweiterten Bewertungsausschüsse nach § 87 Abs. 4 des Fünften Buches ...

... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a ." 47. § 137f Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Bis ...

... 5" durch die Wörter „§ 295 Absatz 1 Satz 6" ersetzt. 3a. In § 89a Absatz 10 Satz 8 werden die Wörter „Satz 4 und 5" durch die Wörter „Satz 5 und 6" ... gegeben, legt das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a den Inhalt des Gutachtensauftrags innerhalb von sechs Wochen fest. Im Gutachtensauftrag ist ... nach Satz 1 durch das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a ." 7a. In § 116b Absatz 6 Satz 10 werden die Wörter „der ...

... entscheidet das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a ." 18. § 39a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 8 ... entscheidet das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a auf Antrag einer Vertragspartei. Abweichend von § 89a Absatz 5 Satz 1 und 4 besteht das ... auf Bundesebene gemäß § 89a auf Antrag einer Vertragspartei. Abweichend von § 89a Absatz 5 Satz 1 und 4 besteht das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene in diesem Fall aus je zwei ... 1 anrufen. Das Schiedsgremium wird von den in Absatz 1 Satz 1 genannten Beteiligten gebildet. § 89a Absatz 3 bis 10 sowie die Rechtsverordnung nach § 89a Absatz 11 gelten entsprechend." b) Die ... Satz 1 genannten Beteiligten gebildet. § 89a Absatz 3 bis 10 sowie die Rechtsverordnung nach § 89a Absatz 11 gelten entsprechend." b) Die bisherigen Sätze 3 und 4 werden aufgehoben. ... jede Vertragspartei das zuständige sektorenübergreifende Schiedsgremium gemäß § 89a anrufen. Die Anrufung des Schiedsgremiums soll unterbleiben, wenn in einer anderen ... entscheidet das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a ." 32. § 67 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Zur ... entscheidet das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a ." b) In Absatz 7 Nummer 3 werden vor dem Wort „bereitgestellt" die ... und die Deutsche Krankenhausgesellschaft soll bis spätestens zum 30. Juni 2019 erfolgen; § 89a Absatz 6 gilt entsprechend. Im ergänzten erweiterten Bewertungsausschuss sind nur jeweils zwei ... Satz 1" eingefügt. 48. § 89 wird durch die folgenden §§ 89 und 89a ersetzt: „§ 89 Schiedsamt, Verordnungsermächtigungen (1) ... 1, 2, 4 und 5 sowie die aufgrund des Absatzes 11 erlassene Verordnung entsprechend. § 89a Sektorenübergreifendes Schiedsgremium, Verordnungsermächtigungen (1) Die ... Vertragspartei das zuständige sektorenübergreifende Schiedsgremium gemäß § 89a ." b) Absatz 3a wird aufgehoben. 62. § 115b Absatz 3 wird wie ... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a ." 63. § 116b Absatz 6 Satz 7 wird wie folgt gefasst: „Kommt ... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a ." 64. § 117 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 5 wird ... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a ." b) Die Sätze 6, 7 und 8 werden aufgehoben. 65. § 118 ... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a ." b) Die Sätze 4 und 5 werden aufgehoben. 66. § 118a Absatz ... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a ." 67. In § 120 Absatz 3a Satz 1 wird nach den Wörtern „Absatz 3 ... ihr Inhalt durch das zuständige sektorenübergreifende Schiedsgremium gemäß § 89a festgelegt; abweichend von § 89a Absatz 3 Satz 1 ist der Inhalt der Vereinbarung innerhalb ... sektorenübergreifende Schiedsgremium gemäß § 89a festgelegt; abweichend von § 89a Absatz 3 Satz 1 ist der Inhalt der Vereinbarung innerhalb von sechs Wochen durch das zuständige ... Vertragspartei das sektorenübergreifende Schiedsgremium auf Bundesebene gemäß § 89a ." 99. § 295 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 ...

... werden die Wörter „des sektorenübergreifenden Schiedsgremiums auf Bundesebene nach § 89a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch " eingefügt. b) In Nummer 2 werden nach dem Wort ...