Zitierungen von § 194b SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 194b SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB V selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Online-Wahl-Verordnung
V. v. 23.09.2020 BGBl. I S. 2034
§ 6 OnWV Wählerverzeichnis und Online-Stimmzettel
... übertragen werden. Darstellung und Inhalt des Online-Stimmzettels richten sich nach § 194b Absatz 3 Nummer 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch . Abweichungen vom Briefwahlstimmzettel in der sonstigen Gestaltung dürfen nur ...
§ 13 OnWV Abgleich der Briefwahl- und der Online-Stimmen
... von der Briefwahlleitung ausgewiesen. Damit die Wahlbriefe als doppelte Stimmabgabe nach § 194b Absatz 3 Nummer 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch identifiziert werden können, hat die Briefwahlleitung vor der Ermittlung des Wahlergebnisses ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Artikel 5 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... 194a Modellprojekt zur Durchführung von Online-Wahlen bei den Krankenkassen § 194b Durchführung der Stimmabgabe per Online-Wahl § 194c ... Absatz 3" angefügt. 8. Nach § 194 werden die folgenden §§ 194a bis 194d eingefügt: „§ 194a Modellprojekt zur Durchführung von ... der technischen Besonderheiten auch bei Online-Wahlen entsprechend zu wahren. § 194b Durchführung der Stimmabgabe per Online-Wahl (1) Für die Durchführung ...
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