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Zitierungen von § 331 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 331 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB V selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 333 SGB V Überprüfung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (vom 09.06.2021)
... zugrunde gelegten Dokumentation, 2. eine Aufstellung der nach den §§ 329 bis 331 getroffenen Maßnahmen einschließlich der festgestellten Sicherheitsmängel und ...
Anlage 2 SGB V (zu § 307 Absatz 1 Satz 3 SGB V) Datenschutz-Folgenabschätzung (vom 28.03.2024)
... Telematik kann zudem für die Komponenten der dezentralen Infrastruktur gemäß § 331 Absatz 1 SGB V im Benehmen mit dem BSI solche Maßnahmen zur Überwachung des Betriebs treffen, ...
Zitat in folgenden Normen
Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Anhang DVPMG zu Artikel 1 Nummer 84
... Telematik kann zudem für die Komponenten der dezentralen Infrastruktur gemäß § 331 Absatz 1 SGB V im Benehmen mit dem BSI solche Maßnahmen zur Überwachung des Betriebs treffen, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Digital-Gesetz (DigiG)
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a
Artikel 1 DigiG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... das Wort „Einvernehmen" durch das Wort „Benehmen" ersetzt. 34. § 331 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 werden die folgenden Sätze ...
Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Artikel 1 DVPMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Verfahren zu telemedizinischen Konsilien nach § 367" eingefügt. 38. § 331 mit der Überschrift „§ 331 Übergangsregelung zur Versicherungspflicht bei ... nach § 367" eingefügt. 38. § 331 mit der Überschrift „ § 331 Übergangsregelung zur Versicherungspflicht bei praxisintegrierter Ausbildung" wird ... zur Versicherungspflicht bei praxisintegrierter Ausbildung" wird aufgehoben. 39. § 331 mit der Überschrift „§ 331 Maßnahmen zur Überwachung des Betriebs, zur ... Ausbildung" wird aufgehoben. 39. § 331 mit der Überschrift „ § 331 Maßnahmen zur Überwachung des Betriebs, zur Gewährleistung der Sicherheit, ...
Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... der zugrunde gelegten Dokumentation, 2. eine Aufstellung der nach den §§ 329 bis 331 getroffenen Maßnahmen einschließlich der festgestellten Sicherheitsmängel ...
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