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Zitierungen von § 360 SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 360 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 291 SGB V Elektronische Gesundheitskarte (vom 26.03.2024)
... und automatisiertes Verfahren barrierefrei zur Verfügung, um aus der Komponente nach § 360 Absatz 10 Satz 1 heraus die Nutzung von Verfahren zur Wahrnehmung der Zugriffsrechte nach § 336 Absatz 1 zu ...
§ 311 SGB V Aufgaben der Gesellschaft für Telematik (vom 26.03.2024)
... ärztlicher Verordnungen nach § 334 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 nach Maßgabe des § 360 Absatz 10 ermöglichen, als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse, 11. ...
§ 312 SGB V Aufträge an die Gesellschaft für Telematik (vom 26.03.2024)
... elektronische Verordnungen für apothekenpflichtige Arzneimittel elektronisch nach § 360 Absatz 1 übermittelt werden können, 2. bis zum 30. September 2023 die Maßnahmen ... nach § 3a Absatz 1 Satz 1 der Arzneimittelverschreibungsverordnung elektronisch nach § 360 Absatz 1 übermittelt werden können, 3. bis zum 30. Juni 2021 die Maßnahmen ... durch Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten ab dem 1. Januar 2025 elektronisch nach § 360 Absatz 1 übermittelt werden können, 8. bis zum 1. April 2023 die Maßnahmen ... nach § 37 sowie außerklinischer Intensivpflege nach § 37c elektronisch nach § 360 Absatz 1 übermittelt werden können, 13. bis zum 1. Juli 2026 die Maßnahmen ... von Soziotherapien nach § 37a durch Ärzte und Psychotherapeuten elektronisch nach § 360 Absatz 1 übermittelt werden können, 14. bis zum 1. Juli 2023 die Maßnahmen ... die erforderlich sind, damit vertragsärztliche elektronische Verordnungen nach § 360 Absatz 7 Satz 1 ab dem 1. Januar 2027 elektronisch nach § 360 Absatz 1 übermittelt werden ... elektronische Verordnungen nach § 360 Absatz 7 Satz 1 ab dem 1. Januar 2027 elektronisch nach § 360 Absatz 1 übermittelt werden können, 17. die Maßnahmen durchzuführen, die ... dafür zu schaffen, dass Versicherte Daten ihrer elektronischen Verordnungen nach § 360 Absatz 2, 5, 6 oder Absatz 7 vor einer Inanspruchnahme der jeweils verordneten Leistungen, soweit erforderlich, elektronisch ...
§ 341 SGB V Elektronische Patientenakte (vom 26.03.2024)
... der Pflege nach dem Elften Buch, 11. Verordnungsdaten elektronischer Verordnungen nach § 360 und Dispensierinformationen, 12. die nach § 73 Absatz 2 Satz 1 Nummer 9 ...
§ 359a SGB V Elektronische Rechnung (vom 26.03.2024)
... nach § 334 Absatz 1 Satz 2 Nummer 8 für Abrechnungszwecke verarbeiten. § 360 Absatz 13 bleibt unberührt. (2) Auf Daten der Versicherten in der elektronischen Rechnung ...
§ 361 SGB V Zugriff auf ärztliche Verordnungen in der Telematikinfrastruktur (vom 26.03.2024)
... eingebunden sind, mit einem Zugriff, der die Verarbeitung von Daten, die von ihnen nach § 360 übermittelt wurden, ermöglicht, soweit dies für die Versorgung des Versicherten ... Arzneimitteln erforderlich ist und ihnen die für den Zugriff erforderlichen Zugangsdaten nach § 360 Absatz 9 vorliegen; 4. im Rahmen der jeweiligen Zugriffsberechtigung nach Nummer 3 auch zum ... Leistung erforderlich ist und ihnen die für den Zugriff erforderlichen Zugangsdaten nach § 360 Absatz 9 vorliegen. Auf Dispensierinformationen nach § 360 Absatz 11 dürfen ... nach § 360 Absatz 9 vorliegen. Auf Dispensierinformationen nach § 360 Absatz 11 dürfen nur die Versicherten zugreifen. Die Zugriffsrechte nach Satz 1 gelten ... (5) Die Übermittlung von Daten der elektronischen Verordnung nach § 360 Absatz 2 zum grenzüberschreitenden Austausch von Gesundheitsdaten zum Zweck der Unterstützung ...
§ 361a SGB V Einwilligungsbasierte Übermittlung von Daten aus vertragsärztlichen elektronischen Verordnungen; Verordnungsermächtigung (vom 26.03.2024)
... Über Schnittstellen in den Diensten nach § 360 Absatz 1 müssen Daten aus elektronischen Verordnungen von apothekenpflichtigen Arzneimitteln an ...
§ 361b SGB V Zugriff auf ärztliche Verordnungen digitaler Gesundheitsanwendungen in der Telematikinfrastruktur (vom 26.03.2024)
... Zwecke der Einlösung elektronischer Verordnungen von digitalen Gesundheitsanwendungen nach § 360 Absatz 4 auf Daten der Versicherten in vertragsärztlichen elektronischen Verordnungen zugreifen. ...
§ 380 SGB V Finanzierung der den Hebammen, Physiotherapeuten und anderen Heilmittelerbringern, Hilfsmittelerbringern, zahntechnischen Laboren, Erbringern von Soziotherapie nach § 37a sowie weiteren Leistungserbringern entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten (vom 26.03.2024)
... § 126 Absatz 1a Satz 2 sind, sowie die Leistungserbringer, die zur Abgabe der weiteren in § 360 Absatz 7 Satz 1 genannten Leistungen berechtigt sind, 2. ab dem 1. Juli 2024 zahntechnische Labore, ... 2024 für die Leistungserbringer nach Absatz 2 Nummer 1, die Hilfsmittel oder die weiteren in § 360 Absatz 7 Satz 1 genannten Mittel abgeben, der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die für die ...
§ 397 SGB V Bußgeldvorschriften (vom 31.03.2024)
... nach § 329 Absatz 3 Satz 2 oder § 333 Absatz 3 zuwiderhandelt, 4. entgegen § 360 Absatz 16 Satz 1 ein dort genanntes System bereitstellt oder betreibt, 5. entgegen § 386 Absatz 2 ...
 
Zitat in folgenden Normen

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)
Artikel 1 G. v. 07.08.1996 BGBl. I S. 1254; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101
§ 27a SGB VII Nutzung der Telematikinfrastruktur (vom 26.03.2024)
... sofern der Leistungserbringer an die Telematikinfrastruktur angebunden ist. (2) § 360 des Fünften Buches gilt entsprechend für die Leistungserbinger nach § 27 Absatz 1 sowie die ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Digital-Gesetz (DigiG)
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a
Artikel 1 DigiG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... und automatisiertes Verfahren barrierefrei zur Verfügung, um aus der Komponente nach § 360 Absatz 10 Satz 1 heraus die Nutzung von Verfahren zur Wahrnehmung der Zugriffsrechte nach § 336 Absatz 1 zu ... wird wie folgt gefasst: „11. Verordnungsdaten elektronischer Verordnungen nach § 360 und Dispensierinformationen,". dd) In Nummer 12 wird das Wort „und" ... Nummer 11 in der elektronischen Patientenakte zu speichern, soweit diese nicht gemäß § 360 Absatz 14 in der elektronischen Patientenakte gespeichert sind und soweit die Versicherten dem Zugriff der ... der Anwendung nach § 334 Absatz 1 Satz 2 Nummer 8 für Abrechnungszwecke verarbeiten. § 360 Absatz 13 bleibt unberührt. (2) Auf Daten der Versicherten in der elektronischen Rechnung ... Rechnung unter Nutzung der Telematikinfrastruktur zur Verfügung steht." 62. § 360 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 werden die folgenden Sätze ... Zwecke der Einlösung elektronischer Verordnungen von digitalen Gesundheitsanwendungen nach § 360 Absatz 4 auf Daten der Versicherten in vertragsärztlichen elektronischen Verordnungen zugreifen. ... c) Die folgenden Nummern 4 bis 6 werden angefügt: „4. entgegen § 360 Absatz 16 Satz 1 ein dort genanntes System bereitstellt oder betreibt, 5. entgegen § 386 Absatz 2 ...
Artikel 3 DigiG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... sofern der Leistungserbringer an die Telematikinfrastruktur angebunden ist. (2) § 360 des Fünften Buches gilt entsprechend für die Leistungserbinger nach § 27 Absatz 1 sowie die ...

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Artikel 1 DVPMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... die Wörter „in elektronischer Form" durch die Wörter „elektronisch nach § 360 Absatz 1" ersetzt. bb) Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. ... durch Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten ab dem 1. Januar 2023 elektronisch nach § 360 Absatz 1 übermittelt werden können, 8. bis zum 1. April 2022 die Maßnahmen ... nach § 37 sowie außerklinischer Intensivpflege nach § 37c elektronisch nach § 360 Absatz 1 übermittelt werden können,". ee) Die bisherige Nummer 5 wird Nummer 13 ... von Soziotherapien nach § 37a durch Ärzte und Psychotherapeuten elektronisch nach § 360 Absatz 1 übermittelt werden können,". ff) Die folgenden Nummern 14 bis 16 ... die erforderlich sind, damit vertragsärztliche elektronische Verordnungen nach § 360 Absatz 7 Satz 1 ab dem 1. Juli 2026 elektronisch nach § 360 Absatz 1 übermittelt werden ... elektronische Verordnungen nach § 360 Absatz 7 Satz 1 ab dem 1. Juli 2026 elektronisch nach § 360 Absatz 1 übermittelt werden können." b) Die folgenden Absätze 7 bis 9 ... dafür zu schaffen, dass Versicherte Daten ihrer elektronischen Verordnungen nach § 360 Absatz 2, 5, 6 oder Absatz 7 vor einer Inanspruchnahme der jeweils verordneten Leistungen, soweit erforderlich, elektronisch ... „11. Verordnungsdaten und Dispensierinformationen elektronischer Verordnungen nach § 360 ,". e) Nummer 13 wird wie folgt gefasst: „13. sonstige von den ... Austausch von Gesundheitsdaten Berücksichtigung." 59. § 360 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 360 Elektronische Übermittlung und Verarbeitung vertragsärztlicher elektronischer ... ausschließlich" ersetzt. bb) In den Nummern 3 und 5 wird die Angabe „ § 360 Absatz 4" jeweils durch die Angabe „§ 360 Absatz 9" ersetzt. cc) ... Nummern 3 und 5 wird die Angabe „§ 360 Absatz 4" jeweils durch die Angabe „ § 360 Absatz 9" ersetzt. cc) Folgender Satz wird angefügt:  ... cc) Folgender Satz wird angefügt: „Auf Dispensierinformationen nach § 360 Absatz 11 dürfen nur die Versicherten zugreifen." b) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt ... „(5) Die Übermittlung von Daten der elektronischen Verordnung nach § 360 Absatz 2 zum grenzüberschreitenden Austausch von Gesundheitsdaten zum Zweck der Unterstützung ... § 126 Absatz 1a Satz 2 sind, sowie die Leistungserbringer, die zur Abgabe der weiteren in § 360 Absatz 7 Satz 1 genannten Leistungen berechtigt sind, 2. ab dem 1. Juli 2024 zahntechnische ... 2024 für die Leistungserbringer nach Absatz 2 Nummer 1, die Hilfsmittel oder die weiteren in § 360 Absatz 7 Satz 1 genannten Mittel abgeben, die Verbände der Krankenkassen und die für die Wahrnehmung der ...

Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Artikel 1 KHPflEG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... 311 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 10 wird die Angabe „ § 360 Absatz 5" durch die Angabe „§ 360 Absatz 10" ersetzt. b) In ... a) In Nummer 10 wird die Angabe „§ 360 Absatz 5" durch die Angabe „ § 360 Absatz 10" ersetzt. b) In Nummer 11 wird das Wort „und" am Ende durch ... „1. Juli 2024" durch die Angabe „1. Januar 2025" ersetzt. 27. § 360 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... Verordnungsermächtigung (1) Über Schnittstellen in den Diensten nach § 360 Absatz 1 müssen Daten aus elektronischen Verordnungen von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln an ...

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... ärztlicher Verordnungen nach § 334 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 nach Maßgabe des § 360 Absatz 5 ermöglichen, als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse. (2) ... der zugrunde gelegten Dokumentation, 2. eine Aufstellung der nach den §§ 329 bis 331 getroffenen Maßnahmen einschließlich der festgestellten Sicherheitsmängel ... Siebten Buches und nach dem Elften Buch, 11. Daten elektronischer Verordnungen nach § 360 Absatz 1 , 12. die nach § 73 Absatz 2 Satz 1 Nummer 9 ausgestellte Bescheinigung über ... Sechster Titel Übermittlung ärztlicher Verordnungen § 360 Übermittlung vertragsärztlicher Verordnungen in elektronischer Form (1) ... eingebunden sind, mit einem Zugriff, der die Verarbeitung von Daten, die von ihnen nach § 360 übermittelt wurden, ermöglicht, soweit dies für die Versorgung des Versicherten ... Arzneimitteln erforderlich ist und ihnen die für den Zugriff erforderlichen Zugangsdaten nach § 360 Absatz 4 vorliegen; 4. im Rahmen der jeweiligen Zugriffsberechtigung nach Nummer 3 auch zum ... Leistung erforderlich ist und ihnen die für den Zugriff erforderlichen Zugangsdaten nach § 360 Absatz 4 vorliegen. (2) Auf Daten der Versicherten in ärztlichen Verordnungen in ...