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Zitierungen von § 369 SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 369 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 134a SGB V Versorgung mit Hebammenhilfe (vom 09.06.2021)

... für Gesundheit zur Prüfung vorzulegen. Für die Prüfung gilt § 369 Absatz 2 und 3 entsprechend. Die Vereinbarungen nach Satz 1 Nummer 3 sind auf Grundlage der vom ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Digital-Gesetz (DigiG)

G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a

Artikel 1 DigiG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V." eingefügt. 73. In § 369 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „und dem Bundesamt für Sicherheit in der ...

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)

G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309

Artikel 1 DVPMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... Bundesministerium für Gesundheit zur Prüfung vorzulegen. Für die Prüfung gilt § 369 Absatz 2 und 3 entsprechend. Die Vereinbarungen nach Satz 1 Nummer 3 sind auf Grundlage der vom Bundesinstitut ... der Dienste und Anwendungen der Telematikinfrastruktur vorzusehen." 64c. In § 369 Absatz 1 wird nach den Wörtern „telemedizinischen Konsilien nach § 367" ein Komma und ...

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115

Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... der zugrunde gelegten Dokumentation, 2. eine Aufstellung der nach den §§ 329 bis 331 getroffenen Maßnahmen einschließlich der festgestellten Sicherheitsmängel ... nach § 370 bei der Schlichtungsstelle nach § 319 einzuleiten. § 369 Prüfung der Vereinbarungen durch das Bundesministerium für Gesundheit (1) ...

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