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Zitierungen von § 394 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 394 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB V selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
IOP-Governance-Verordnung (GIGV)
V. v. 07.10.2021 BGBl. I S. 4634
§ 11 GIGV Bericht über die Tätigkeiten der Koordinierungsstelle und des Expertengremiums
... 4. eine Übersicht über die im Rahmen der Erfüllung der Aufgaben nach § 394 Absatz 1 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch entstandenen Aufwände. (2) Die Koordinierungsstelle veröffentlicht den ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Digital-Gesetz (DigiG)
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a
Artikel 1 DigiG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... des Absatzes 3 durch den Dritten gewährleistet wird." 92. Die §§ 393 bis 394a werden aufgehoben. 93. § 397 Absatz 2a wird wie folgt geändert: ...
Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Artikel 1 DVPMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... 70. Die bisherigen §§ 384 bis 393 werden die §§ 385 bis 394 . 71. In dem neuen § 385 Absatz 3 wird die Angabe „§ 391" durch die ... 391" durch die Angabe „§ 392" ersetzt. 78. Nach dem neuen § 394 werden die folgenden §§ 394a und 395 eingefügt: „§ 394a ... Vereinigungen, sofern nichts Abweichendes bestimmt ist." 79. Die bisherigen §§ 394 bis 397 werden die §§ 396 bis 399. 80. Der neue § 397 wird wie folgt ...
Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... der zugrunde gelegten Dokumentation, 2. eine Aufstellung der nach den §§ 329 bis 331 getroffenen Maßnahmen einschließlich der festgestellten Sicherheitsmängel ... Verfahren der Aufnahme von Informationen in das Informationsportal nach § 391. § 393 Bericht über das Interoperabilitätsverzeichnis (1) Die Gesellschaft für ...
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