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Zitierungen von § 37c SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37c SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 37 SGB V Häusliche Krankenpflege (vom 29.10.2020)
... mindestens sechs Monate, einen besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege haben; § 37c Absatz 3 gilt entsprechend. Die Satzung kann bestimmen, dass die Krankenkasse zusätzlich zur ...
§ 61 SGB V Zuzahlungen (vom 29.10.2020)
... Heilmitteln, häuslicher Krankenpflege und außerklinischer Intensivpflege an den in § 37c Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 genannten Orten beträgt die Zuzahlung 10 vom Hundert der Kosten sowie 10 Euro je Verordnung. ...
§ 132l SGB V Versorgung mit außerklinischer Intensivpflege, Verordnungsermächtigung (vom 29.10.2020)
...  (2) In den Rahmenempfehlungen sind im Hinblick auf den jeweiligen Leistungsort nach § 37c Absatz 2 Satz 1 insbesondere zu regeln: 1. personelle Anforderungen an die pflegerische Versorgung ... 1. eine Wohneinheit für mindestens zwei Versicherte betreiben, die Leistungen nach § 37c in Anspruch nehmen, 2. Leistungen nach § 43 des Elften Buches erbringen,  ... 4 des Elften Buches erbringen oder 4. außerklinische Intensivpflege an den in § 37c Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 genannten Orten erbringen. Die Bezahlung von Gehältern bis zur Höhe ... Versicherte, die Anspruch auf Leistungen der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c haben, erhalten auf Anforderung von ihrer Krankenkasse einen barrierefreien Auszug aus der Liste ...
§ 275 SGB V Begutachtung und Beratung (vom 19.11.2020)
... Abs. 2), 5. den Anspruch auf Leistungen der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c Absatz 2 Satz 1 . (3) Die Krankenkassen können in geeigneten Fällen durch den ...
§ 275b SGB V Durchführung und Umfang von Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen bei Leistungen der häuslichen Krankenpflege und außerklinischen Intensivpflege durch den Medizinischen Dienst und Verordnungsermächtigung (vom 29.10.2020)
... Buch abgeschlossenen vertraglichen Vereinbarungen für Leistungen nach § 37 oder nach § 37c erfüllt sind und ob die Abrechnung ordnungsgemäß erfolgt ist; § 114 Absatz 4 ...
 
Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3299
§ 17 SGB XI Richtlinien des Medizinischen Dienstes Bund; Richtlinien der Pflegekassen (vom 01.01.2021)
... der häuslichen Pflegehilfe nach § 36 und der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c des Fünften Buches beziehen, die hälftigen Kosten zu tragen hat. Von den Leistungen der ...
§ 82 SGB XI Finanzierung der Pflegeeinrichtungen (vom 29.10.2020)
... und, soweit bei stationärer Pflege kein Anspruch auf außerklinische Intensivpflege nach § 37c des Fünften Buches besteht, die medizinische Behandlungspflege. Für Unterkunft und Verpflegung bei ...
§ 84 SGB XI Bemessungsgrundsätze (vom 01.01.2021)
... für die Betreuung und, soweit kein Anspruch auf außerklinische Intensivpflege nach § 37c des Fünften Buches besteht, für die medizinische Behandlungspflege. In den Pflegesätzen ...
§ 114 SGB XI Qualitätsprüfungen (vom 29.10.2020)
... Regelprüfung einzubeziehen sind auch Leistungen der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c des Fünften Buches , die auf der Grundlage eines Versorgungsvertrages mit den Krankenkassen gemäß § ... mindestens eine Person, die Leistungen der außerklinischen Intensivpflege an einem der in § 37c Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fünften Buches genannten Orte erhält, einzubeziehen. Die Regelprüfung umfasst auch die ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG)
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2220
Artikel 1 GKV-IPReG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... 37 Absatz 2 Satz 3 wird vor dem Punkt am Ende ein Semikolon und werden die Wörter „ § 37c Absatz 3 gilt entsprechend" eingefügt. 2. Nach § 37b wird folgender § 37c ... 37c Absatz 3 gilt entsprechend" eingefügt. 2. Nach § 37b wird folgender § 37c eingefügt: „§ 37c Außerklinische Intensivpflege (1) ... 2. Nach § 37b wird folgender § 37c eingefügt: „ § 37c Außerklinische Intensivpflege (1) Versicherte mit einem besonders hohen Bedarf ... die Wörter „und außerklinischer Intensivpflege an den in § 37c Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 genannten Orten" eingefügt. 7. In § 73 Absatz 2 Satz 1 Nummer 8 werden ... (2) In den Rahmenempfehlungen sind im Hinblick auf den jeweiligen Leistungsort nach § 37c Absatz 2 Satz 1 insbesondere zu regeln: 1. personelle Anforderungen an die pflegerische Versorgung ... 1. eine Wohneinheit für mindestens zwei Versicherte betreiben, die Leistungen nach § 37c in Anspruch nehmen, 2. Leistungen nach § 43 des Elften Buches erbringen,  ... 4 des Elften Buches erbringen oder 4. außerklinische Intensivpflege an den in § 37c Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 genannten Orten erbringen. Die Bezahlung von Gehältern bis zur Höhe ... sind. Versicherte, die Anspruch auf Leistungen der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c haben, erhalten auf Anforderung von ihrer Krankenkasse einen barrierefreien Auszug aus der Liste ... „5. den Anspruch auf Leistungen der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c Absatz 2 Satz 1 ." 16. § 275b wird wie folgt geändert: a) In der ... 132l Absatz 5" und nach der Angabe „§ 37" die Wörter „oder nach § 37c " eingefügt. c) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In ...
Artikel 2 GKV-IPReG Weitere Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege, die Anspruch auf Leistungen nach § 37c haben, soweit diese Leistungen tatsächlich erbracht werden." b) Satz 8 wird ...
Artikel 3 GKV-IPReG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... der häuslichen Pflegehilfe nach § 36 und der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c des Fünften Buches " eingefügt. 3. § 18a wird wie folgt geändert: a) Dem ... Fünften Buches" durch die Wörter „außerklinische Intensivpflege nach § 37c des Fünften Buches " ersetzt. 7. Nach § 114 Absatz 2 Satz 9 werden die folgenden Sätze ... Regelprüfung einzubeziehen sind auch Leistungen der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c des Fünften Buches , die auf der Grundlage eines Versorgungsvertrages mit den Krankenkassen gemäß § ... mindestens eine Person, die Leistungen der außerklinischen Intensivpflege an einem der in § 37c Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fünften Buches genannten Orte erhält, ...