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Zitierungen von § 115e SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 115e SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland - und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 11.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 123

Artikel 1 SGBVStUPDÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... den Fristen der Berichte und zu den Datenübermittlungen zu bestimmen." 5. Dem § 115e Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Eine Verordnung der in Satz 1 zweiter ...

Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793

Artikel 1 KHPflEG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... durch die Angabe „2023" ersetzt. 1a. Nach § 115d werden die folgenden §§ 115e und 115f eingefügt: „§ 115e Tagesstationäre Behandlung ... § 115d werden die folgenden §§ 115e und 115f eingefügt: „ § 115e Tagesstationäre Behandlung (1) Zugelassene Krankenhäuser können in ...

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