Zitierungen von § 96 SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 81a SGB V Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen (vom 26.11.2019)
... der jeweiligen Stelle erforderlich ist: 1. die Zulassungsausschüsse nach § 96 , 2. die Stellen, die für die Abrechnungsprüfung nach § 106d ...
§ 95 SGB V Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (vom 01.09.2020)
... psychotherapeutisch tätigen Ärzte (§ 101 Abs. 3 Satz 1) treten abweichend von § 96 Abs. 2 Satz 1 und § 97 Abs. 2 Satz 1 an die Stelle der Vertreter der Ärzte Vertreter der ...
§ 97 SGB V Berufungsausschüsse (vom 01.07.2008)
... Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen. § 96 Abs. 2 Satz 2 bis 5 und 7 und Abs. 3 gilt entsprechend. (3) Für das Verfahren sind § 84 Abs. 1 und ...
§ 103 SGB V Zulassungsbeschränkungen (vom 01.09.2020)
... mit einfacher Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit ist dem Antrag abweichend von § 96 Absatz 2 Satz 6 zu entsprechen. § 96 Absatz 4 findet keine Anwendung. Ein Vorverfahren ... ist dem Antrag abweichend von § 96 Absatz 2 Satz 6 zu entsprechen. § 96 Absatz 4 findet keine Anwendung. Ein Vorverfahren (§ 78 des Sozialgerichtsgesetzes) findet ...
§ 115b SGB V Ambulantes Operieren im Krankenhaus (vom 23.05.2020)
... und die Ersatzkassen, die Kassenärztliche Vereinigung und den Zulassungsausschuß ( § 96 ); die Kassenärztliche Vereinigung unterrichtet die Landeskrankenhausgesellschaft über ...
§ 116 SGB V Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte (vom 30.10.2012)
... Trägers der Einrichtung, in der der Arzt tätig ist, vom Zulassungsausschuß (§ 96 ) zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung der Versicherten ermächtigt werden. ...
§ 119 SGB V Sozialpädiatrische Zentren
... sozialpädiatrische Behandlung bieten, können vom Zulassungsausschuß (§ 96 ) zur ambulanten sozialpädiatrischen Behandlung von Kindern ermächtigt werden. ...
§ 140f SGB V Beteiligung von Interessenvertretungen der Patientinnen und Patienten (vom 27.07.2023)
... dem gemeinsamen Landesgremium nach § 90a, 3. den Zulassungsausschüssen nach § 96 und den Berufungsausschüssen nach § 97, soweit Entscheidungen betroffen sind ... von Ärzten und Einrichtungen, 4. den Zulassungsausschüssen nach § 96 , soweit Entscheidungen betroffen sind über a) die Durchführung eines ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV)
V. v. 28.05.1957 BGBl. I S. 572, 608; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101
§ 36 Ärzte-ZV (vom 20.07.2021)
... Buches Sozialgesetzbuch sind die Patientenvertreterinnen und -vertreter und in den Fällen des § 96 Absatz 2a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist die für die Sozialversicherung zuständige oberste Landesbehörde zur Wahrnehmung ...

Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte (Zahnärzte-ZV)
V. v. 28.05.1957 BGBl. I S. 582; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101
§ 36 Zahnärzte-ZV (vom 20.07.2021)
... Buches Sozialgesetzbuch sind die Patientenvertreterinnen und -vertreter und in den Fällen des § 96 Absatz 2a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist die für die Sozialversicherung zuständige oberste Landesbehörde zur Wahrnehmung ...

GKV-Modernisierungsgesetz (GMG)
G. v. 14.11.2003 BGBl. I S. 2190; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3445
Artikel 1 GMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... sind für die Kassenärztlichen Vereinigungen verbindlich." 76a. In § 96 Abs. 2 wird Satz 3 aufgehoben. 77. In § 99 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter ... In den Landesausschüssen nach § 90 sowie den Zulassungsausschüssen nach § 96 und den Berufungsausschüssen nach § 97, soweit Entscheidungen über die ...
Artikel 37 GMG Inkrafttreten
... a (§ 87a Satz 1), Nr. 68 (§ 88), 74 Buchstabe d (§ 95 Abs. 5), Nr. 76a (§ 96 ), 182 Buchstabe b (§ 311 Abs. 4), Artikel 2 Nr. 01 (§ 28 Abs. 4 Satz 2), 3 (§ 79), ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten
G. v. 20.02.2013 BGBl. I S. 277
Artikel 2 PatRechteG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Landesgremium nach § 90a, 3. den Zulassungsausschüssen nach § 96 und den Berufungsausschüssen nach § 97, soweit Entscheidungen betroffen sind ... von Ärzten und Einrichtungen, 4. den Zulassungsausschüssen nach § 96 , soweit Entscheidungen betroffen sind über a) die Durchführung eines ...

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)
G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754; 2022 BGBl. I S. 1025
Artikel 12 GVWG Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte
... und -vertreter" die Wörter „und in den Fällen des § 96 Absatz 2a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist die für die Sozialversicherung zuständige oberste Landesbehörde zur Wahrnehmung ...
Artikel 13 GVWG Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte
... und -vertreter" die Wörter „und in den Fällen des § 96 Absatz 2a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist die für die Sozialversicherung zuständige oberste Landesbehörde zur Wahrnehmung ...

GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2983; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 1 GKV-VStG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2013)
... mit einfacher Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit ist dem Antrag abweichend von § 96 Absatz 2 Satz 6 zu entsprechen. § 96 Absatz 4 findet keine Anwendung. Ein Vorverfahren ... Stimmengleichheit ist dem Antrag abweichend von § 96 Absatz 2 Satz 6 zu entsprechen. § 96 Absatz 4 findet keine Anwendung. Ein Vorverfahren (§ 78 des Sozialgerichtsgesetzes) findet ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 1 GKV-WSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 18.12.2008)
... Veröffentlichung der tragenden Gründe im Internet enthalten." 64. § 96 wird wie folgt geändert: a) In den Absätzen 1 und 4 Satz 1 werden jeweils ...

MDK-Reformgesetz
G. v. 14.12.2019 BGBl. I S. 2789; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Artikel 1 MDK-RG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... die Wörter „, einem halben oder einem drei Viertel" ersetzt. 5b. In § 96 Absatz 2a Satz 1 Nummer 4 wird die Angabe „Satz 9" durch die Angabe „Satz 10" ersetzt. 5c. ...

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
Artikel 6 PfWG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... gestrichen. 17. In § 76 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2, § 82 Abs. 2 Satz 1, § 96 Abs. 4 Satz 1, § 98 Abs. 2 Nr. 11, § 140f Abs. 3 Satz 1, § 295 Abs. 1 Satz 1, Abs. ...

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646
Artikel 1 TSVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... der jeweiligen Stelle erforderlich ist: 1. die Zulassungsausschüsse nach § 96 , 2. die Stellen, die für die Abrechnungsprüfung nach § 106d ... 103 Absatz 4" durch die Angabe „§ 103 Absatz 3a" ersetzt. 53. Nach § 96 Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Die für die ...


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