Zitierungen von § 106d SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 106d SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 73b SGB V Hausarztzentrierte Versorgung (vom 11.05.2019)
... dieses Kapitels sowie den nach diesen Vorschriften getroffenen Regelungen regeln. § 106d Absatz 3 gilt hinsichtlich der arzt- und versichertenbezogenen Prüfung der Abrechnungen auf ...
§ 81a SGB V Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen (vom 26.11.2019)
... nach § 96, 2. die Stellen, die für die Abrechnungsprüfung nach § 106d zuständig sind, 3. die Stellen, die für die Überwachung der ...
§ 113 SGB V Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfung der Krankenhausbehandlung (vom 01.01.2017)
... werden von den Krankenkassen in entsprechender Anwendung der nach §§ 106 bis 106b und 106d und § 135b geltenden Regelungen geprüft. Die Wirtschaftlichkeit der ...
§ 285 SGB V Personenbezogene Daten bei den Kassenärztlichen Vereinigungen (vom 23.05.2020)
... nur erheben und speichern, soweit dies zur Erfüllung der in Absatz 1 Nr. 2, 5, 6 sowie den §§ 106d und 305 genannten Aufgaben erforderlich ist. (3) Die rechtmäßig ...
§ 295 SGB V Übermittlungspflichten, Verpflichtung zur Empfangsbereitschaft und Abrechnung bei ärztlichen Leistungen (vom 31.03.2024)
... angeschlossen sind. (1a) Für die Erfüllung der Aufgaben nach § 106d sind die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte verpflichtet und ...
§ 295b SGB V Vorabübermittlung vorläufiger Daten zur Abrechnung bei ärztlichen Leistungen (vom 26.03.2024)
... ohne dass zuvor eine Bereinigung der Daten im Zuge der Abrechnungsprüfung nach § 106d vorzunehmen ist. (2) Die Übermittlung der unbereinigten Daten nach Absatz 1 ...
§ 303 SGB V Ergänzende Regelungen (vom 29.10.2020)
... auf Grund von Prüfungen gemäß den §§ 106 bis 106c, Unterrichtungen nach § 106d Absatz 3 Satz 2 und Anträgen nach § 106d Absatz 4 ist unzulässig. Das Nähere regeln ... §§ 106 bis 106c, Unterrichtungen nach § 106d Absatz 3 Satz 2 und Anträgen nach § 106d Absatz 4 ist unzulässig. Das Nähere regeln die Vertragspartner nach § 82 Absatz 1 ...
 
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Zitat in folgenden Normen

GKV-Modernisierungsgesetz (GMG)
G. v. 14.11.2003 BGBl. I S. 2190; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3445
Artikel 1 GMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... 1 zweiter Halbsatz wird die Angabe „§ 83 Abs. 2" durch die Angabe „§ 106a " ersetzt. m) Nach Absatz 6 wird folgender Absatz 7 angefügt:  ... der Aufsichtsbehörde vorzulegen." 83. Nach § 106 wird folgender § 106a eingefügt: „§ 106a Abrechnungsprüfung in der ... 83. Nach § 106 wird folgender § 106a eingefügt: „§ 106a Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung (1) Die ... 113 Abs. 4 Satz 1 wird die Angabe „§ 83 Abs. 2" durch die Angabe „§ 106a " ersetzt. 85. Nach § 116 werden folgende §§ 116a und 116b ... b) In Absatz 1a wird die Angabe „§ 83 Abs. 2" durch die Angabe „§ 106a " ersetzt. c) Nach Absatz 1a wird folgender Absatz 1b eingefügt:  ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen
G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2789
Artikel 1 AssPflBedRG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... haben keine aufschiebende Wirkung; ein Vorverfahren findet nicht statt." 4. § 106a Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird das Komma am Ende ...

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 102, 102a
Artikel 3 GDNGEG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... ohne dass zuvor eine Bereinigung der Daten im Zuge der Abrechnungsprüfung nach § 106d vorzunehmen ist. (2) Die Übermittlung der unbereinigten Daten nach Absatz 1 ...

GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)
G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211
Artikel 1 GKV-VSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung" ersetzt. 46. § 106a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... eines elektronisch gestützten Regelwerks" eingefügt. 47. Nach § 106a wird folgender § 106b eingefügt: „§ 106b ... von den Krankenkassen in entsprechender Anwendung der nach § 106 Absatz 2 und 3, § 106a und § 136 geltenden Regelungen geprüft. Die Wirtschaftlichkeit der ärztlich ...
Artikel 2 GKV-VSG Weitere Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... 73b Absatz 5 Satz 5 wird die Angabe „§ 106a Abs. 3" durch die Angabe „§ 106d Absatz 3" ersetzt. 4. § 79b Satz 4 wird aufgehoben. 5. § 84 ... der Aufsichtsbehörde vorzulegen." 9. Der bisherige § 106a wird § 106d . 10. § 113 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden ... 106 Absatz 2 und 3, § 106a" durch die Wörter „§§ 106 bis 106b und 106d " ersetzt. b) In Satz 2 werden die Wörter „Prüfungsstellen nach ... b) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 106a" durch die Angabe „§ 106d " ersetzt. 19. § 296 wird wie folgt geändert: a) Die ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 1 GKV-WSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 18.12.2008)
... dieses Kapitels sowie den nach diesen Vorschriften getroffenen Regelungen regeln. § 106a Abs. 3 gilt hinsichtlich der arzt- und versichertenbezogenen Prüfung der Abrechnungen auf ... dieses Kapitels sowie den nach diesen Vorschriften getroffenen Regelungen regeln. § 106a Abs. 3 gilt hinsichtlich der arzt- und versichertenbezogenen Prüfung der Abrechnungen auf ... Prüfungsstellen und die Beschwerdeausschüsse" ersetzt. 73. § 106a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... geändert: a) In Absatz 2 wird die Angabe „Absatz 1 Nr. 5, 6 sowie § 106a und § 305" durch die Angabe „Absatz 1 Nr. 2, 5, 6 sowie den §§ 106a und ... 106a und § 305" durch die Angabe „Absatz 1 Nr. 2, 5, 6 sowie den §§ 106a und 305" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) Nach ...

Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)
G. v. 04.04.2017 BGBl. I S. 778
Artikel 1 HHVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... auf Grund von Prüfungen gemäß den §§ 106 bis 106c, Unterrichtungen nach § 106d Absatz 3 Satz 2 und Anträgen nach § 106d Absatz 4 ist unzulässig. Das Nähere regeln die ... §§ 106 bis 106c, Unterrichtungen nach § 106d Absatz 3 Satz 2 und Anträgen nach § 106d Absatz 4 ist unzulässig. Das Nähere regeln die Vertragspartner nach § 82 Absatz 1 Satz ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 256 9. ZustAnpV Fünftes Buch Sozialgesetzbuch
... 98 Abs. 1 Satz 2, § 102 Abs. 2, § 106 Abs. 2b Satz 2 und 4, Abs. 4a Satz 9, § 106a Abs. 6 Satz 2 und 4, § 129 Abs. 7 und 10 Satz 1, § 130a Abs. 4, § 134 Abs. 1 Satz ...

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646
Artikel 1 TSVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... nach § 96, 2. die Stellen, die für die Abrechnungsprüfung nach § 106d zuständig sind, 3. die Stellen, die für die Überwachung der ... 4. Verordnungen von Heilmitteln nach § 73 Absatz 11 Satz 1." 59. § 106d wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 wird nach dem Wort ... b) In Absatz 1a wird die Angabe „§ 106a" durch die Angabe „ § 106d " ersetzt. c) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 werden vor dem Komma am Ende die ...

Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG)
G. v. 22.12.2006 BGBl. I S. 3439
Artikel 1 VÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... a) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 83 Abs. 2" durch die Angabe „§ 106a " ersetzt. b) Dem Absatz 3 werden folgende Sätze angefügt:  ... übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der in Absatz 1 Nr. 2 sowie in § 106a genannten Aufgaben erforderlich ist. Sie dürfen rechtmäßig erhobene und ...


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