Zitierungen von § 137e SGB V

... und organisatorischen Ausgestaltung der Gesundheitsuntersuchung beschließen. § 137e gilt entsprechend. (4) Die Untersuchungen nach Absatz 1 und 2 sollen, soweit ... noch nicht hinreichend belegt ist, so hat er in der Regel eine Richtlinie nach § 137e zu beschließen. (5) In den Richtlinien des Gemeinsamen ...

... Ausgestaltung eines organisierten Krebsfrüherkennungsprogramms beschließen. § 137e gilt entsprechend. Die Frist nach Absatz 2 Satz 1 bis 3 für die Regelung des ...

... Vor der Entscheidung über die Richtlinien nach den §§ 135, 137c und § 137e ist den jeweils einschlägigen wissenschaftlichen Fachgesellschaften Gelegenheit zur ...

... der unparteiischen Mitglieder muss Vorgaben für einen Beschluss einer Richtlinie nach § 137e Absatz 1 und 2 enthalten, wenn die unparteiischen Mitglieder vorschlagen, dass die Methode das Potential einer ...

... bietet, beschließt der Gemeinsame Bundesausschuss eine Richtlinie zur Erprobung nach § 137e . Nach Abschluss der Erprobung erlässt der Gemeinsame Bundesausschuss eine ...

... sechs Monaten nach dem Beschluss nach Absatz 1 Satz 4 über eine Richtlinie zur Erprobung nach § 137e ; eine Prüfung des Potentials der Methode erfolgt nicht. Wenn die Methode mit ... gewonnen haben, zu übermitteln. Die Anforderungen an die Erprobung nach § 137e Absatz 2 haben unter Berücksichtigung der Versorgungsrealität die tatsächliche ... auf eigene Kosten mit der wissenschaftlichen Begleitung und Auswertung der Erprobung nach § 137e Absatz 5 Satz 2 zu beauftragen. Der Gemeinsame Bundesausschuss kann im Rahmen der Beratung prüfen, ...

... Bundesausschuss tritt die Rechtsnachfolge der Ausschüsse nach den §§ 91, 137c und 137e des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in der bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden ... tritt in die Rechte und Pflichten der Arbeitsgemeinschaft Koordinierungsausschuss nach § 137e Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in der bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes ... der Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses nimmt der Vorsitzende des Ausschusses nach § 137e des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in der bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden ... (4) Richtlinien und sonstige Beschlüsse der Ausschüsse nach den §§ 91, 137c, 137e des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und Vereinbarungen nach § 137 Abs. 1 des ...

... hinreichend belegt ist, und die gleichzeitige Beschlussfassung einer Richtlinie zur Erprobung nach § 137e Absatz 1 und 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch unter Aussetzung des Bewertungsverfahrens, 3. die Feststellung, dass die Untersuchungs- ... nach § 135 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist außer in den nach § 137e Absatz 1 Satz 1 und Absatz 7 Satz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 137h Absatz 4 Satz 11 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch geregelten Fällen ... hinreichend belegt ist, und die gleichzeitige Beschlussfassung einer Richtlinie zur Erprobung nach § 137e Absatz 1 und 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch unter Aussetzung des Bewertungsverfahrens, 3. die Feststellung, dass die Methode nicht ...

... an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement" eingefügt. 108. § 137e wird aufgehoben. 109. § 137f wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ...

... noch nicht hinreichend belegt ist, so hat er in der Regel eine Richtlinie nach § 137e zu ...

... in der Rehabilitation anderer Rehabilitationsträger hinweisen." 46. Dem § 137e Absatz 4 werden die folgenden Sätze angefügt: „Für die Abrechnung der ...

... nach dem Beschluss nach Absatz 1 Satz 4 über eine Richtlinie zur Erprobung nach § 137e . Wenn die Methode mit pauschalierten Pflegesätzen nach § 17 Absatz 1a des ... zu Lasten der Krankenkassen erbringen wollen, sind verpflichtet, an einer Erprobung nach § 137e teilzunehmen. Die Anforderungen an die Erprobung nach § 137e Absatz 2 haben unter ... an einer Erprobung nach § 137e teilzunehmen. Die Anforderungen an die Erprobung nach § 137e Absatz 2 haben unter Berücksichtigung der Versorgungsrealität die tatsächliche ...

... Vor der Entscheidung über die Richtlinien nach den §§ 135, 137c und § 137e ist den jeweils einschlägigen wissenschaftlichen Fachgesellschaften Gelegenheit zur ... bietet, beschließt der Gemeinsame Bundesausschuss eine Richtlinie zur Erprobung nach § 137e . Nach Abschluss der Erprobung erlässt der Gemeinsame Bundesausschuss eine Richtlinie, wonach ... Ist eine Richtlinie zur Erprobung nicht zustande gekommen, weil es an einer nach § 137e Absatz 6 erforderlichen Vereinbarung fehlt, gilt Satz 4 entsprechend." b) In ... „§ 111c Absatz 1" ersetzt. 56. Nach § 137d wird folgender § 137e eingefügt: „§ 137e Erprobung von Untersuchungs- und ... 56. Nach § 137d wird folgender § 137e eingefügt: „§ 137e Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (1) Gelangt der Gemeinsame ...

... „unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Koordinierungsausschusses nach § 137e Abs. 3 Nr. 1" gestrichen. f) In Absatz 7a Satz 9 werden die Wörter ...

... im Rahmen seiner Aufgabenstellung zu berücksichtigen." 18. In § 137e Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „§ 137" durch die Wörter „den ...

... Ausgestaltung eines organisierten Krebsfrüherkennungsprogramms beschließen. § 137e gilt entsprechend. Die Frist nach Absatz 2 Satz 1 bis 3 für die Regelung des Näheren ...

... und organisatorischen Ausgestaltung der Gesundheitsuntersuchung beschließen. § 137e gilt entsprechend." c) Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) In ...

... in den Qualitätsberichten nach Absatz 3 Nummer 4 darzustellen." 6. In § 137e Absatz 4 Satz 3 werden die Wörter „den Fallpauschalen und Zusatzentgelten nach § 7 ...

... ersetzt. 77. § 137c Absatz 1 Satz 5 wird aufgehoben. 78. § 137e wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird wie folgt geändert:  ... auf eigene Kosten mit der wissenschaftlichen Begleitung und Auswertung der Erprobung nach § 137e Absatz 5 Satz 2 zu beauftragen" eingefügt. bb) Die folgenden Sätze werden ...