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Zitierungen von § 166 SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 166 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 154 SGB V Betriebskrankenkassen öffentlicher Verwaltungen (vom 01.04.2020)

... §§ 149 bis 153, 159 Absatz 2, § 166 Absatz 2 und § 167 Absatz 4 gelten entsprechend für Dienstbetriebe von Verwaltungen des Bundes, ...

§ 167 SGB V Verteilung der Haftungssumme auf die Krankenkassen (vom 12.11.2022)

... Die Erfüllung der Verpflichtungen nach § 166 Absatz 1 und 2 Satz 3 kann nur vom Spitzenverband Bund der Krankenkassen verlangt werden, der die Verteilung auf die ...

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Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108

§ 46 SGB XI Pflegekassen (vom 01.01.2024)

... Bei Vereinigung, Auflösung und Schließung einer Krankenkasse gelten die §§ 143 bis 170 des Fünften Buches für die bei ihr errichtete Pflegekasse entsprechend. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG)

G. v. 22.03.2020 BGBl. I S. 604

Artikel 5 GKV-FKG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... öffentlicher Verwaltungen Die §§ 149 bis 153, 159 Absatz 2, § 166 Absatz 2 und § 167 Absatz 4 gelten entsprechend für Dienstbetriebe von Verwaltungen des Bundes, ... der Krankenkassen über, der dieses auf die übrigen Krankenkassen verteilt. § 166 Haftung für Verpflichtungen bei Auflösung oder Schließung (1) Reicht ... Haftungssumme auf die Krankenkassen (1) Die Erfüllung der Verpflichtungen nach § 166 Absatz 1 und 2 Satz 3 kann nur vom Spitzenverband Bund der Krankenkassen verlangt werden, der die Verteilung auf die ...

LSV-Neuordnungsgesetz (LSV-NOG)

G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246

Artikel 8 LSV-NOG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 30.10.2012)

... „Fünfter Titel Landwirtschaftliche Krankenkasse". 6. § 166 wird wie folgt gefasst: „§ 166 Landwirtschaftliche Krankenkasse ... Krankenkasse". 6. § 166 wird wie folgt gefasst: „§ 166 Landwirtschaftliche Krankenkasse Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, ...

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